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daniela-mod
daniela-mod, Moderator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 27
Erfahrung:  xxxxxx
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ja guten tag weiß nicht wie ich es am besten kündigen soll

Kundenfrage

ja guten tag weiß nicht wie ich es am besten kündigen soll gegen die *** und ihre töchter firmen

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Beratung hier ist kostenpflichtig.

Wünschen Sie eine Anwort auf Ihre Anfrage?

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die Firma ist einschlägig bekannt: Sie sind zu keinen Zahlungen verpflichtet, denn ein entgeltpflichtiger Vertrag ist nicht begründet worden, wenn eine "Probe-Mitgliedschaft" sich automatisch in eine kostenpflichtige "Premium-Mitgliedschaft" umgewandelt haben soll - wovon ich in Ihrem Fall ausgehe!

Die automatische Verlängerung einer Probe-Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige Vollmitgliedschaft ist nach der Rechtsprechung nämlich unwirksam.

Die automatische Verlängerung der Mitgliedschaft verstecken derartige Anbieter in den AGB. Hierauf muss der Anbieter aber schon bei der Registrierung/Erstanmeldung ausdrücklich hinweisen - was sie regelmäßig unterlassen.

Sind Sie also nicht ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass sich nach Ablauf des Probe-Abos die Mitgliedschaft automatisch verlängert, so handelt es sich um eine überraschende Vertragsklausel im Sinne des § 305 c BGB:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305c.html

Eine solche überraschende Vertragsklausel ist unwirksam.

Dies hat die Rechtsprechung mittlerweile ausdrücklich festgestellt, und hierauf können Sie sich auch ausdrücklich berufen.

Nachfolgend entsprechende Urteile des Amtsgerichtes Düsseldorf und des Amtsgerichts Minden:

http://www.jurablogs.com/de/ag-duesseldorf-automatische-verlaengerung-probe-abo-unzulaessig

http://www.jurablogs.com/de/das-ag-minden-unwirksamkeit-versteckten-verlaengerungsklausel-online-agb

Da die Verlängerungsklausel in den AGB des Anbieters unwirksam ist, ist Ihre Mitgliedschaft nach Ablauf des Probe-Abos daher auch ohne weiteres ausgelaufen, und zwar unabhängig davon, ob Sie möglicherweise gekündigt haben oder nicht. Es kommt also überhaupt nicht auf eine Kündigung der Mitgliedschaft an - es ist schon von vornherein kein rechtswirksamer Vertrag entstanden!

Weisen Sie daher den Anbieter daher schriftlich und nachweisbar (Einschreiben/Rückschein) auf diese klare Rechtslage hin, und bestreiten Sie ganz ausdrücklich jeglichen Vertragsschluss. Teilen Sie mit, dass es sich bei der Verlängerungsklausel in den AGB um eine überraschende Klausel im Sinne des § 305 c BGB und damit um eine unwirkame Vertragsbedingung handelt und dass sich Ihre Mitgliedschaft daher auch nicht automatisch verlängert hat.

Lassen Sie sich nicht durch mögliche Folgeschreiben der Gegenseite verunsichern und unter Druck setzen. Es gehört zur gängigen Praxis solcher Anbieter, die Opfer dieser Dienste unter massiven Zahlungsdruck zu setzen. Diese Branche setzt regelmäßig auf den "Angstzahler", der sich durch allerlei Androhungen gefügig machen lässt. Lassen Sie sich hiervon nicht beeindrucken und einschüchtern.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Seien Sie so fair, und geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben.

Ihre Anfrage ist ausführlich mit einem für Sie günstigen Ergebnis beantwortet worden.

Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese bitte. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals höflich, so fair zu sein, eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Teilen Sie mir bitte mit, was Sie an der Abgabe einer positiven Bewertung hindert.

Sie haben eine umfassende Rechtsberatung in Anspruch genommen.

Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese bitte. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals höflichst, gemäß den Vertragsbedingungen dieses Portals eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann. Niemand arbeitet umsonst!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

aufgrund einer routinemäßigen Überprüfung haben wir festgestellt, dass Sie Ihre o.a. Frage nun beantwortet erhalten haben.

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Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

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