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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2943
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Guten Tag, ich war bis zum 31.7.13 bei der Telekom angestellt

Kundenfrage

Guten Tag, ich war bis zum 31.7.13 bei der Telekom angestellt und habe mein Leben lang in die Renten und Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Ich bin mit einer Abfindung bei der Telekom ausgeschieden und habe mich korrekt arbeitssuchend gemeldet.
Zum 1.8. habe ich mich selbstständig gemacht und ein Café übernommen. Ich hatte zu diesem Zeitpunkt diverse angestellt, so dass meine Arbeit im Café nicht erforderlich war.
Leider hat mir bei der ba, bei der ich damals mehrfach war, niemand gesagt, dass es geschickt wäre, wenn ich zumindest einen Tag arbeitslos gemeldet wäre, damit meine Ansprüche auf alg1 nicht verfallen.
Es kam wie es kommen musste und ich habe mich am 14.10.14 arbeitslos gemeldet. Man sagte mir , dass ich keinerlei Ansprüche mehr habe. Alg1 würde entfallen, da ich mich 10 Wochen zu spät gemeldet habe und alg2 kommt ob meiner familiensituation nicht zum Tragen.
Ich habe dennoch die Anträge aus Alg1 für 01.08.13 und ab 15.10.14 gestellt. Sie wurden abgelehnt. Ich habe Einspruch erhoben, da meine Anwesenheit im Café nachweisbar nicht notwendig war. Auch hier habe ich eine Ablehnung bekommen und kann nur noch vor dem Sozialgericht klagen. Die Dame der Ba gab mir die freundlichen Worte 'Unwissenheit schützt vor Strafe nicht' mit. Seit Anfang Dezember bin ich nun erkrankt und habe vermutlich wegen der Krankheit die Frist zur Klage versäumt, wobei die ba meine Krankmeldungen hat.
Kann ich noch etwas tun? Hat meine Klage Aussicht auf Erfolg? Ich bin finanziell wirklich darauf angewiesen.
Viele Grüß
Susanne Martel
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,
Sie könnten bei verpasster Klagefrist Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen, dann erneut Widerspruch einlegen und gegen den Ablehnungsbescheid klagen.
Ich glaueb nur, dass das Arbeitsamt hier Recht hat, nicht ganz optimale Beratung hin- oder her. In Ihrem Fall dürfte man das auch nicht mehr mit dem sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruch mehr retten können, da auch keine legale Handlung der Behörde Ihnen noch das ALG I bescheren würde.
Eine verspätete Arbeitslosmeldung kann tatsächlich zum Verlust des Alg I-Anspruchs führen. Die Rahmenfrist für das ALG I wird nämlich von dem Tag an zurück gerechnet, an dem alle Voraussetzungen für den Bezug von Alg vorliegen. Zu diesen Voraussetzungen gehört auch die Arbeitslosmeldung. Eine verspätete Meldung kann wie bei Ihnen wegen der Selbständigkeit zur Folge haben, dass innerhalb der Zwei-Jahres-Frist keine Anwartschaftszeit mehr von zwölf Monaten erreicht wird und ein Leistungsanspruch aus diesem Grunde nicht besteht.
Tut mir leid!
Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.
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