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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5107
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
52374836
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
S. Grass ist jetzt online.

Hallo,ich lebe seit etwa 2 jahren im nicht eu ausland und habe ein nichteheliches 15 jähri

Kundenfrage

Hallo,ich lebe seit etwa 2 jahren im nicht eu ausland und habe ein nichteheliches 15 jähriges kind in deutschland für das ich bis vor einem jahr regelmäßig unterhalt bezahlt habe.Da sich mein einkommen nun verändert hat und ich einige start schwierigkeiten hatte konnte ich die letzten 10 monate nicht bezahlen aber ich würde nun gern wieder anfangen wenigstens einen teil zu bezahlen. muss ich mich passbeschränkten maßnahmen rechnen wenn ich nicht den vollen unterhalt bezahlen kann? Es besteht ein Titel vom Jugendamt gegen mich.Was kann passieren wenn ich wieder nach Deutschland einreise?
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 1 Jahr.
S. Grass :

Sehr geehrter Fragesteller,

S. Grass :

gern beantworte ich Ihnen Ihre Anfrage:

S. Grass :

ob es Probleme bei der Einreise und dem Aufenthalt in Deutschland geben kann hängt davon ab, ob die Kindesmutter oder ggf. auch das Jugendamt eine Strafanzeige wegen der Verletzung der Unterhaltspflicht erstattet hat.

S. Grass :

Sofern eine solche Anzeige existent ist oder gar auch eine Verurteilung in Abwesenheit erfolgte, könnte es möglich sein, dass eine Festnahme erfolgt, weil ggf. zwischenzeitlich ein Haftbefehl ergangen ist.

S. Grass :

Allerdings ist dies eher unwahrscheinlich und wäre ggf. durch Frage bei der Kindesmutter klärbar.

S. Grass :

Sollte eine solche Ermittlung nicht erfolgt sein, wäre es allenfalls möglich, sofern ihr Aufenthalt bekannt ist, dass man versucht, den Unterhalt zu vollstrecken, indem Sie pfändet.

S. Grass :

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Falls Sie noch Fragen haben, teilen Sie dies bitte über "Experten antworten" mit. Falls Ihre Frage beantwortet ist, nehmen Sie bitte eine Bewertung vor. Vielen Dank !

S. Grass :

Mit freundlichen Grüßen

S. Grass :

RA Grass

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Soweit ich weiß war die mutter bei der polizei nachdem die ersten zahlungen ausfielen. ob dort eine anzeige gemacht wurde weiß ich nicht. bzw weiß ich nicht ob eine solche anzeige überhaupt gültig ist da ich ja keinen wohnsitz und keine adresse in deutschland habe. Vielleicht wurde das Verfahren eingestellt.Das letzte was nun versucht wurde war das die mutter versucht hat von meinen Eltern Unterhalt zu fordern.Das hat allerdings nicht geklappt.

S. Grass :

Eine Anzeige ist immer gültig, egal ob der Beschuldigte sich im In- oder Ausland aufhält. Möglich wäre allerdings in der Tat, dass eine Einstellung erfolgte, wdenn wenn der Beschuldigte dauerhaft im Ausland lebt, könnte dies der Fall sein.

S. Grass :

Ich empfehle Ihnen, dass Sie ggf. über Ihre Eltern Kontakt zur Kindesmutter aufnehmen und versuchen in Erfahrung zu bringen, ob eine Anzeige erstattet wurde. Sofern es kein Ermittlungsverfahren gegen Sie gibt, besteht keine Gefahr für Sie.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Gibt es eine andere möglichkeit das rauszufinden? Meine Eltern als auch ich haben keinen kontakt zur mutter.Seit der Geburt gab es immer nur streit.Ja es ist so das ich dauerhaft im Ausland lebe

S. Grass :

Man könnte beim zuständigen Gericht nachfragen, ob ein Verfahren gegen Sie geführt wird oder geführt wurde.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Ist es denn nicht so das es bevor es zu einer strafanzeige kommt erst ein ermittlungsverfahren stattfinden muss bei dem ich auch gehört werden muss? Allein aufgrund dessen müsste das Verfahren dann doch schon eingestellt werden?Ausserdem habe ich gelesen das man mir eine leistungsfähigkeit nachweisen muss.können Sie mir dazu etwas sagen?

S. Grass :

Jein! Das Ermittlungsverfahren beginnt mit der Stellung einer Strafanzeige z.B. durch die Mutter. Grundsätzlich wird der Beschuldigte natürlich zum Vorwurf angehört, allerdings natürlich nur, wenn der Beschuldigte "verfügbar" ist.

S. Grass :

Ist der Beschuldigte nicht auffindbar, könnte er zur Fahndung ausgeschrieben werden.

S. Grass :

Sie haben auch Recht, dass die Zahlungsverpflichtung von der persönlichen Leistungsfähigkeit abhängt. Aber gegen Sie besteht ein Titel. Wenn Sie den nicht erfüllen können, müssten Sie Klage gegen den Titel erheben. Solange dies nicht geschieht, schulden Sie den titulierten Betrag.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Ok,danke ***** *****ür die Antworten. An wen zahle ich denn jetzt am besten den Unterhalt? Bisher hab ich das immer direkt an das Jugendamt bezahlt,aber ich glaube das das Jugendamt nun nicht mehr die Beistandschaft ist.Kann ich trotzdem dorthin überweisen?Wird eine mögliche verfolgung dann aufgehoben?

S. Grass :

Wenn für das Kind vom Jugendamt kein Unterhaltsvorschuss mehr gezahlt wird, dann müssten Sie direkt an die Kindesmutter zahlen. Leistet das Lugendamt noch Vorschuss, bekommt das JA das Geld.

S. Grass :

Wenn Sie die Unterhaltszahlung erbringen wird zumeist das Verfahren eingestellt.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Nein das Kind ist bereits 15 und sie brauchte noch nie unterhaltsvorschuss in anspruch nehmen und würde durch das alter des kindes ja auch keinen mehr bekommen. Ich habe bisher immer an das jugendamt bezahlt und von dort wurde es dann zu ihr weitergeleitet.Ich weiß ja nicht wer das Verfahren eingeleitet hat falls überhaupt eins besteht? Das Problem ist das wenn ich Ihr nun das Geld direkt überweise sie das Verfahren trotzdem weiterlaufen lässt und so tut als hätte sie das Geld nie bekommen.Das wäre nicht das erste mal das sie soetwas versucht. Deshalb weiß ich gerade nicht so recht weiter

S. Grass :

Dann gibt es kein geld mehr vom JA, daher steht das Geld der Kindesmutter zu.

S. Grass :

Falls Sie die Kontofdaten der Mutter nicht haben, dann zahlen Sie an das JA und fragen nach der Bankverbindung.

S. Grass :

Das Verfahren wird kaum weiter geführt werden, denn eigentliches Ziel eines solchen Verfahrens ist ja das "Erzwingen" der Unterhaltszahlung. wenn die Zahlung kommt, wird man kaum noch verfolgen.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

ja aber wenn ich der mutter das geld überweise heisst das noch lange nicht das sie ein mögliches verfahren einstellt.Wie ich sie kenne sagt sie das nichts angekommen ist.deshalb würde ich lieber weiter ans jugendamt bezahlen. dann wäre es amtlich

S. Grass :

Automatisch sicher nicht, denn dann müsste die Mutter das Verfahren "stoppen". dann entweder doch an das JA zahlen oder zumindest eine Kopie des Zahlungsbeleges dem JA schicken.

JACUSTOMER-oqzlfkm6- :

Ja vielleicht sollte ich mich mal direkt mit dem JA in verbindung setzen. ich bin mir ziemlich sicher das die mutter das verfahren nicht stoppen wird,selbst wenn ich bezahle

S. Grass :

Gute Idee !

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