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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1730
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
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Hallo, ich habe für meinen Onkel der im Altersheim ist und

Kundenfrage

Hallo, ich habe für meinen Onkel der im Altersheim ist und vom Bezirk unterstützt wird das Konto aufgelöst. Im März 2014. Es waren 1600€. Nun möchte der Bezirk Nachweise über den Betrag und prüfen, ob eine Schenkung vorliegt. Meine Frage wäre nun ob der Bezirk das Geld zurück fordern kann. Mein Onkel hat es gut gemeint und mit dem Geld mein 13 jähriges Kind unterstützt indem er Nachhilfestunden mitfinanziert hat und den Skikurs von der Schule. Nachweise gibt es dafür nicht. Bei welchem Betrag kann der Bezirk das Geld zurückfordern wenn man von einer Schenkung sprechen sollte.
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 2 Jahren.
Customer:

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Customer:

Das Sozialamt hat bei dieser Fallkonstellation folgende Möglichkeiten, die das Zivilrecht hinsichtlich Schenkungen dem Schenker selbst bietet:

Soweit der Schenker, hier Ihr Onkel, nach der Vollziehung der Schenkung außerstande ist, insbesondere seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten, kann er von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes fordern.

Der Beschenkte (Sie) kann die Herausgabe durch Zahlung des für den Unterhalt erforderlichen Betrags abwenden.

Dieser Rückforderungsanspruch geht bei Bedürftigkeit auf den Träger der Sozialleistung über, der dann - auch gegen den Willen des Schenkers - die Schenkung zurückfordern kann.

Schenkungen, durch die einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprochen wird, unterliegen allerdings nicht der Rückforderung und dem Widerruf.

Dieses müßte dann noch gebenenfalls näher geprüft werden, aber allem Anschein nach liegt dieses hier vor.

Customer:

Darauf würde ich mich schriftlich berufen. Zudem gibt es auch Freibeträge, der nach meiner überschlägigen Prüfung durchaus noch ausgenutzt werden kann bei dieser Höhe des Betrages.

Customer:

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und bedanke ***** *****ür Ihre Bewertung, wenn Sie keine Nachfragen mehr haben. Ich wünsche Ihnen schöne Weihnachten.

Customer:

Haben Sie noch Nachfragen? Ansonsten danke ***** ***** für Ihre Bewertung.

Customer:

Haben Sie noch Nachfragen - ansonsten danke ***** ***** für Ihre Bewertung. Nur dadurch würde meine Antwort hier bezahlt werden, vielen Dank für Ihr Verständnis.