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RA Ingo Driftmeyer
RA Ingo Driftmeyer, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 451
Erfahrung:  Als Rechtsanwalt tätig seit 2008.
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RA Ingo Driftmeyer ist jetzt online.

Ich möchte eine Bild-Marke mit meinem Namen versehen schützen?

Kundenfrage

Ich möchte eine Bild-Marke mit meinem Namen versehen schützen? Wo und wie muß ich das machen? und ist dann auch mein Name seperat geschützt, da dieser ein Teil meiner Marke ist?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

eine Markenanmeldung kann zum Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen.

Dies ist auch online möglich unter http://dpma.de/marke/anmeldung/index.html

Der Name einer natürlichen Person ist vor unbefugter Verwendung durch Dritte bereits durch § 12 BGB geschützt. Durch Eintragung als Marke kann er zusätzlich markenrechtlich gegen die Verwendung für Produkte und Dienstleistungen geschützt werden.

Ich hoffe, Ihnen eine rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Wenn Sie eine Nachfrage haben, stellen Sie diese bitte über die Funktion "dem Experten antworten".

Falls Sie keine weiteren Nachfragen haben, bewerten Sie diese Antwort bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Wie sieht es aber mit Juristischen Personen aus?

Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 3 Jahren.
Eine juristische Person kann gemäß § 7 MarkenG Anmelder einer Marke sein.

Mit freundlichen Grüßen

I. Driftmeyer
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Anders gefragt:

Wenn eine Juristische Person meinen von mir geschütze Marke benutzt, in dem Sie meinen Namen verwendet, z. B. als nick-name?

Welche Klasse ist das, wenn ich jegliche Schriftform schützen will ?

Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ja, das geht.

Ein Schutz ist immer nur im Zusammenhang für bestimmte Waren und Dienstleistungen möglich - ein Schutz für "jegliche Schriftform" ist dem Gesetz fremd.

Wegen eines bevorstehenden Termins muss ich die Frage leider zur Beantwortung durch einen anderen Kollegen frei geben.

Mit freundlichen Grüßen

I. Driftmeyer
Rechtsanwalt