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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16460
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe eine Festanstellung versicherungspflichtig,

Kundenfrage

Guten Tag, ich habe eine Festanstellung versicherungspflichtig, daneben arbeite ich als Erziehungsbeistand beim Jugendamt, für den ich vierteljährlich Vorsteuer bezahle. Ist dieser nebenjob auch versicherungspflichtig.? Weil ich akut in die Reha komme und ich meine Steuerindentifikationsnr. angeben muß, wegen evtl. Übergangsgeldleistungen bei Verlängerung der Reha.
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Darf ich fragen
Was beziehen Sie an Bruttogehalt?
Sind Sie frei in Ihrer Zeiteinteilung ?
Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Guten Tag Frau Rechtsanwältin Schiessl!

Bei der Festanstellung sind es 1700,00 brutto, bei der Honorartätigkeit um die 1000,00 brutto, Terminabsprachen mit den Eltern der zu betreuenden Kinder.

Mit freundlichem Gruß

J.M.

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank ***** ***** Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:
Das ist nach einem Urteil des LSG Bayern eine versicherungspflichtige Tätigkeit
Zur Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr 9 SGB VI nach der Übergangsvorschrift des § 231 Abs 5 SGB VI.
Bayerisches Landessozialgericht 19. Senat, Urteil vom 07.04.2011, L 19 R 524/07
§ 2 S 1 Nr 1 SGB 6, § 2 S 1 Nr 9 SGB 6, § 231 Abs 5 SGB 6, § 231 Abs 6 SGB 6, § 6 Abs 1a S 1 Nr 1 SGB 6, § 30 SGB 8, § 31 SGB 8
Ich zitiere aus den Gründen
Die Tätigkeit als Familienbeistand bzw. als sozialpädagogische Familienhelferin, die die Klägerin aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen mit dem Landkreis K. in der Zeit vom 01.04.1997 bis 31.07.1998 und dann wieder ab dem 01.07.1999 ausführte, stellte eine selbstständige Tätigkeit dar (vgl. Urteil des BayLSG vom 21.05.2010 - L 4 KR 68/08 -, veröffentl. in juris). Die Klägerin konnte die Gestaltung ihrer Tätigkeit im Wesentlichen frei planen und ausführen, ohne an zeitliche Vorgaben oder inhaltliche Weisungen des Landkreises K. gebunden zu sein. Es bestanden lediglich Berichtspflichten sowie die Besonderheit der Zuweisung einzelner Familien zur Betreuungspflicht der Klägerin. Da die Klägerin im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit keinen Arbeitnehmer beschäftigt hat, besteht dem Grunde nach aufgrund der am 01.01.1999 in Kraft getretenen Vorschrift des § 2 Satz 1 Nr 9 SGB VI Versicherungspflicht als sog. Kleinselbstständige. Die Klägerin hat ihre Tätigkeit als Erziehungsbeistand auch im Wesentlichen für einen Auftraggeber ausgeübt, da sie mit dem Landkreis K. zunächst eine Einzelvereinbarung über die Familienbeistandschaft für den Jugendlichen R. ab dem 01.04.1997 und dann mit Wirkung zum 01.07.1999 eine entsprechende Honorarvereinbarung abgeschlossen hat, in deren Rahmen sich dann die konkreten Einzelaufträge abgewickelt haben. Die einzelnen Familien sind hingegen nicht als Auftraggeber anzusehen.
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Wo kann ich mich hinwenden, um die Befreiung von der Versicherungspflicht zu bekommen?

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank ***** ***** Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:
Den Antrag stellen Sie bei der Rentenversicherung
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, Sie haben sich meine Antwort zwischenzeitlich angesehen, jedoch noch nicht positiv bewertet. Bitte teilen Sie mir, mit, was einer positiven Bewertung entgegensteht. Ich werde Ihnen umgehend behilflich sein. Vielen Dank.

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