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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5903
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Wenn ich als Hartz IV Empfänger vergessen habe eine Rente von

Kundenfrage

Wenn ich als Hartz IV Empfänger vergessen habe eine Rente von monatl. 250 € anzugeben, weil ich glaubte man darf dsie bei Hartz IV so dazubekommen, ist das dann Betrug??
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 2 Jahren.

S. Grass :

Sehr geehrter Fragesteller,

S. Grass :

das Verschweigen von Einkünften, die zu einer Reduzierung von Leistungen führen würden, kann eine Ordnungswidrigkeit oder eine Straftat darstellen.

S. Grass :

Wenn es im Rahmen des Verschweigens bei dem Sozialleistungsträger zu einem Schaden gekommen ist, wird immer vom Vorliegen einer Straftat (Betrug) ausgegangen.

JACUSTOMER-ujev1k6x- :

Hallo, Berugsanklage läuft bereits. Wie soll ich mich verhalten?

S. Grass :

Um den Tatbestand des Betruges zu verwirklichen, benötigt man aber auch einen Vorsatz des Täters. Dies bedeutet, dass betrug nur dann in Betracht kommt, wenn Sie bewusst die Einkünfte verschwiegen haben.

S. Grass :

Sie teilen mit, dass Sie der Auffassung waren, dass die Renteneinkünfte nicht anrechnungsfähig sind. Dies könnte grundsätzlich einen Vorsatz verneinen. Die Problematik ist nur, inwieweit man Ihrer Einlassung, dass es sich um ein Versehen handelte, Glauben schenken wird.

JACUSTOMER-ujev1k6x- :

Ich war zu der Zeit krank u auch in psychoth. Behandlung, nicht staionär, u nach einer Scheidung sehr nachlässig, aber man wirft mir denke ich Vorsatz vor

S. Grass :

Gut, wenn ein Arzt Ihnen bescheinigen kann, dass Sie aufgrund der Erkrankung "nicht mehr den Überblick" hatten, dann kann es hilfreich sein. damit könnte der Vorwurf des Vorsatzes entkräftet werden.

S. Grass :

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S. Grass :

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