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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 10294
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Iranisch-Schweizerische Handels-und Industriekammer, Bahnhofstrasse

Kundenfrage

Iranisch-Schweizerische Handels-und Industriekammer, Bahnhofstrasse 198, 8001 Zürich Klägerin gegen Handelskammer Schweiz- Iran, Seestrasse 161, 8700 Küsnacht Beklagte betreffend: Unrechtmässige Namensanmassung bzw. Klage auf Namensschutz Rechtsbegehren 1. Es sei der Beklagten unter Androhung der Straffolgen nach Art. 292 STGB gerichtlich zu verbieten, die Bezeichnung Handelskammer Schweiz- Iran im Geschäftsverkehr zu verwenden. 2. Die Beklagte sei zu verurteilen, den Vereinsnamen " Handelskammer Schweiz- Iran in einer durc h das Gericht zu bestimmenden Frist im Handelsregister zu ändern. Die Beklagte hat 2006 den Verein Handelskammer Nigeria- Schweiz auf dem Handelsregisteramt eintragen lassen. Weil dieser aber inaktiv war wurde er 2012 umbenannt auf Handelskammer Schweiz- Iran. Kurze Zeit danach meldete sich ein Hr. Brügger und wollte sich über Immobilien beraten lassen. Bei diesem Treffen kam er aber gleich auf die Handelskammer zu sprechen Er bestand darauf das die Handelskammer kein recht habe diesen Namen zu benützen und wir hätten 2 Monate Zeit diese zu löschen. Wir haben nicht gelöscht weil wir im Handelsregister eingetragen sind. Kurz danach wurde Hossein telefonisch aufgefordert die Handelskammer zu löschen. Da wir nicht von Bern anerkannt seien. Wir bekamen eine Vorladung vor den Friedensrichter. Hr. Esfandiary war im Iran und ich bekam die Aufforderung zu Kurzfristig. Die klage ging vor das Bezirksgericht ZH. Die Klägerin mit dem Fürsprecher und einem Rechtsanwalt haben uns schon ein wenig eingeschüchtert, so das wir auf den Vorschlag von unserem Rechtsanwalt eingegangen sind und die Klage anerkannt haben. Gleich danach wollte ich die Klage Anerkennung zurück ziehen, weil das Handelsregisteramt uns nochmals bestätigt hat das der Verein von bern anerkannt worden ist. Was können wir dafür das der Verein Iranisch- Schweizerische Handels- und Industriekammer sich in den 40 Jahren nicht eintragen Liesen. Eine Revision gemäss Art. 328 ff ZPO ist zulässig, wenn geltend gemacht wird, dass die Klageanerkennung unwirksam ist. Wir sollten die Handelskammer löschen oder Umbenennen lassen und noch 5000.-- Franken bezahlen die der verein noch gar nicht hat. Bitte geben Sie mir einen Rat. Wir glauben im Recht zu sein. E.Esfandiary Ich bin im Internetcafé und habe nur bis 110 Uhr Zeit aber ich werde die Antwort später auf meiner *****@******.*** ansehen.

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Mirko-cssm hat geantwortet vor 2 Jahren.
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