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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26840
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten TagIch habe einen

Kundenfrage

Guten Tag Ich habe einen Lizenzvertrag in Deutschland abgeschlossen und war der Meinung ist könne immer auf Ende Jahr künden. Nun steht aber erstmals kündbar 2022. Er läuft also 10 Jahre. Es geht da um eine Hundeausbildung die ich in Deutschland gelernt habe und nun in der Schweiz umsetze. Ich merke aber einfach dass mir diese Lizenz ausser hohen Gebühren jedes Jahr nichts bringt. Gibt es eine Möglichkeit da raus zu kommen? Freundliche Grüsse ###

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Darf ich Sie höflich fragen:
Handelt es sich um eine feste von Ihren Einkünften unabhängige Lizenzgebühr?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,


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Vielen Dank.

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Guten Tag

Ja das ist eine feste Gebühr pro Jahr unabhängig davon wie viel Arbeit und Einkommen ich habe.

Freundliche Grüsse

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Die überwiegende Zahl der Lizenzverträge orientiert sich an den erzielten Umsätzen. So erreicht man, dass bei geringen Umsätzen auch nur eine geringe Lizenzgebühr zu zahlen ist.
Wenn Sie eine feste Gebühr vereinbart haben, dann hilft Ihnen aber eine Vertragsanpassung nach § 313 BGB. Danach können Sie, wenn Umstände eingetreten sind, die Sie bei Abschluss der Lizenzvereinbarung nicht voraussehen können.
Das sind etwa starke Umsatzeinbrüche oder die Einstellung Ihrer Ausbildungstätigkeit. Die Vertragsanpassung nach § 313 BGB kann bis zu einer völligen Aufhebung des Vertrages führen.
Sie sollten sich daher an den Lizenznehmer Kontakt aufnehmen und unter Berufung auf § 313 BGB eine Vertragsanpassung fordern.
Wenn Sie weitere Fragen haben, dann fragen Sie gerne nach (Antworten Sie dem Experten)
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
habe ich Ihre Fragen beantwortet?
Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen.
Ansonsten fragen Sie gerne nach!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt