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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3084
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe mal eine frage uzw. beziehen mein Sohn

Kundenfrage

Guten Tag,
ich habe mal eine frage uzw. beziehen mein Sohn und ich Alg 2 nun möchte ich mit meinem Partner zusammen ziehen (nicht der Vater meines Sohnes) wir sind nun ein halbes Jahr zusammen, darf die Arge ihn bei mir schon berechnen ? Habe gelesen das die Arge erst nach 1 jahr zusammen leben ihn berechnen darf ( war allerdings von 2006 ) .
vielen dank ***** *****
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Fragestellerin,

grundsätzlich ist das Einkommen dann anzurechnen, wenn eine gegenseitige Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft (Bedarfsgemeinschaft) zwischen Ihnen und ihrem neuen Freund besteht.

Eine solche wird nach § 7 Absatz 3a SGB II immer dann angenommen, wenn ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, vorliegt, Dieser wird vermutet, wenn Partner

1.

länger als ein Jahr zusammenleben,

2.

mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,

3.

Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder

4.

befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

Insofern wird das Amt prüfen, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, wobei im Streitfall das Amt nachweisen muss, wie lange sie zusammenleben oder ob die anderen Voraussetzungen vorhanden sind.

Es kann daher also sein, dass Sie gegebenenfalls noch mindestens ein Jahr nicht das Einkommen angerechnet erhalten. Ist jedoch klar, dass eine oben genannte Gemeinschaft besteht, ist das Einkommen anzurechnen.

Ich hoffe, dass ich ihre Frage zunächst hilfreich beantwortet habe und stehe Ihnen gerne bei weiterem Erläuterungsbedarf zur Verfügung.

Über ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich.

Viele Grüße

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

bitte bewerten Sie meine Antwort positiv (Frage beantwortet – informativ und hilfreich – toller Service) damit die von Ihnen ausgelobte Vergütung gem. den Nutzungsbedingungen freigegeben wird. Da Sie keine weiteren Nachfragen gestellt haben, gehe ich davon aus, dass ich Ihre Frage hilfreich beantwortet habe.

Sollten Sie noch Nachfragen haben oder weitere Informationen benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.



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