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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag habe ein Problem mit den Fahrkosten Erstattung von

Kundenfrage

Guten Tag habe ein Problem mit den Fahrkosten Erstattung von Arbeitsamt mache eine Umschulung für zwei Jahre Außerhalb des Wohnorts so das ich jeden Tag eine Strecke hin + zurück 160km fahre. Lebe mit ein Schulpflichtigen Kind alleine und habe dadurch auch nicht ein Antrag auf auswärtige Unterbringung und Verpflegung beantragt. Zuerst rechnet das Arbeitsamt mir auch die Fahrtkosten auf Ihre 0,20 Cent je zurückgelegter Strecke aus rechnen dann aber meine Fahrkosten auf Unterbringung und Verpflegung und nehmen davon den höchstens Kalendermonat betrag von 476€ bis auf einzelne Tage wo Sie mir die Unterbringung kosten von 49€ am Tag zahlen kommen dann auf der gesamt Summe von 8.862,00€ weniger als auf die 0,20 Cent (10.496,00€).Diese Summe von 8.862,00 durch 21 Monate rechnet ergibt mein Fahrgeld per Amt in Monat 422€. Da ich weiß das andere Teilnehmer Ihr Fahrgeld bekommen verstehe ich nicht warum Sie mir nicht das Fahrgeld auf die 0,20 Cent zahlen wollen. Hatte schon ein Wiederspruch eingereicht ohne Erfolg zurück bekommen bestehen auf Ihre Rechnung mit den Unterbringung gegen den Bescheid kann ich nur noch vor das Sozialgericht gehen doch dafür habe ich kein Geld
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich muss zunächst nachfragen:

Wie lautet Ihre rechtliche Frage zu Ihrer Schilderung ?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ob es so rechtlich mit der Berechnung meiner Fahrkosten ist von Arbeitsamt oder nicht. Da Teilnehmer anders von Arbeitsamt Berechnet werden die sogar mehr km am Tag haben

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

Leistungen zur Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen. Dies bedeutet, dass das Amt einen gewissen Spielraum bei der Gewährung hat.

Vorliegend werden Sie offensichtlich so gestellt, als ob eine auswärtige Unterbringung vorläge und die Kostenerstattung darauf begrenzt.

Dies dürfte in Ansehung Ihrer persönlichen Verhältnisse nicht angemessen sein. Aus diesem Grunde könnte eine Klage durchaus erfolgversprechend sein.

Wenn Sie sich diese nicht leisten können, besteht die Möglichkeit Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Die Kosten werden dann von der Staatskasse übernommen.

Die Prozesskostenhilfe können Sie direkt bei Klageeinreichung beantragen bzw. über einen Anwalt, wenn Sie diesen hinzuziehen.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie dann keine Nachfragen mehr haben, würde ich mich über eine abschließende positive Bewertung freuen.

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung und alles Gute.