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daniela-mod, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26
Erfahrung:  xxxxxx
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daniela-mod ist jetzt online.

Als Geschäftsführerin eines neuen Unternehmens habe ich bei

Kundenfrage

Als Geschäftsführerin eines neuen Unternehmens habe ich bei einem Dienstleister ein „Esoterik-Beratungs-Portal“ monatlich für 358,- Euro Brutto angemietet.

Bisher konnte das Portal noch nicht aktiv online geschaltet werden, da der Dienstleister/Portalbetreiber seiner Vertragspflicht nicht nachkam.

Dienstleistungsvertrag beinhaltet eine Komplettlösung inklusive Support.
Beides wurde bisher nicht erfüllt.

Vertragslaufzeit: 6 Monate

Im Portal stellte ich immer wieder neue Fehlerquellen fest sowie nicht funktionierende Module. Der Dienstleister/Portalbetreiber hat dies dokumentiert in Mails mit Screenshots und die Bitte zur Erklärung bzw. deren Behebung erhalten. Bisher wurden von ungefähr 10 Fehlerquellen nur 2 behoben.

Die letzte Reklamation per Mail wurde 6 Tage ignoriert. Sprich erst nach 6 Tagen wurden von ca. 10 Fehlern 2 kleine behoben, der Rest ignoriert.

Daraufhin Terminvereinbarung zum telefonischen Gespräch um 15:00 h
Kein Anruf, nur AB lief, draufgesprochen. Satte 1,5 Stunden später um 16:30 Rückruf vom Portalbetreiber:

Konfrontation meinerseits bezüglich Fehlerquellen und Unzufriedenheit des schlechten Supports. Klare Anfrage wann Fehler behoben werden und wann wir online gehen können.
Keine konkrete Antwort: Es wurde nur darauf verwiesen das wir noch eine Schulung für das Menü machen könnten und er viele weitere Projekte hat.

Auf Anfrage wie der Portalbetreiber sich die Zusammenarbeit und uns finanziell entgegenkommen möchte keine Antwort.

Aufgrunddessen das das Portal nicht online geschalten werden kann, habe ich enorme finanzielle Einbußen. Werbeanzeigen laufen, die ersten Bewerber für Berater sind da.
Ich möchte bitte wissen, können wir sofort aus dem Vertrag raus per Rücktritt?
Und dann die Rechnungen für Juni + Juli nicht bezahlen? (Bis mai wurde bezahlt)

Oder wäre es besser zu kündigen? Jedoch ist die Gefahr da das wir dann die Portalmiete-Rechnungen noch zahlen müssten bzw. zum Teil oder?
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Soweit der Anbieter nicht die vereinbarte Leistung - nämlich die vertraglich übernommene und geschuldete Zurverfügungstellung der vereinbarten Komplettlösung mit Supprt - erbringen kann, sind Sie nunmehr zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt.

Dieses Rücktrittsrecht ergibt sich für Sie aus § 323 BGB:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__323.html

Es bedarf vorliegend auch keiner weiteren Fristsetzung zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung mehr, denn aus den hier gegebenen besonderen Umständen (wiederholtes Anmahnen der Leistungserbringung durch Sie ohne Reaktion) folgt, dass Ihnen weitere Fristsetzungen nicht zumutbar sind (§ 323 Absatz 2 Nr. 3 BGB).

Sie können daher wirksam vom Vertrag mit dem Anbieter zurücktreten.

Erklären Sie daher nun schriftlich und nachweisbar (Einschreiben/Rückschein) und unter audrücklicher Berufung auf die hier erläuterte Rechtslage den Rücktritt von dem Vertrag gemäß § 323 BGB.

Fordern Sie den Anbieter zugleich auf, Ihnen die Vertragsauflösung schriftlich zu bestätigen.

Für die Bezahlungspflicht der einzelnen Monate gilt im Übrigen: Sie müssen nur für die Monate bezahlen, in denen der Anbieter auch die geschuldete Leistung störungsfrei erbracht hat. War das in den Monaten Juni und Juli nicht der Fall - wovon ich nach Ihren Angaben ausgehe -, so müssen Sie für diese beiden Monate auch NICHT zahlen.

Geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben.

Sie bewerten, indem Sie einmal entweder auf "Frage beantwortet" oder auf "Informativ und hilfreich" oder auf "Toller Service" klicken.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Eine Frage noch bitte: Welche Frist muss ich einhalten?


Denn der Vertrag wurde von meiner Seite am 21.01.14 unterzeichnet.


Allerdings vom Portalbetreiber erst am 12.03.2014.
Wie lange habe ich also noch Zeit das wegzuschicken?

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Sie müssen keine Frist einhalten - Sie können vielmehr mit sofortiger Wirkung von dem Vertrag zurücktreten.


Geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben.

Sie bewerten, indem Sie einmal entweder auf "Frage beantwortet" oder auf "Informativ und hilfreich" oder auf "Toller Service" klicken.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Besteht noch Klärungsbedarf? Gerne können Sie nachfragen über "Antworten Sie dem Experten".

Ist das nicht der Fall, darf ich um die Abgabe einer positiven Bewertung bitten. Sie bewerten, indem Sie einmal entweder auf "Frage beantwortet" oder auf "Informativ und hilfreich" oder auf "Toller Service" klicken.


Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Seien Sie so fair, und geben Sie eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Antworten Sie dem Experten") haben.

Ihre Anfrage ist ausführlich mit einem für Sie günstigen Ergebnis beantwortet worden.

Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese bitte. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals höflich, so fair zu sein, eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Teilen Sie mir bitte mit, was Sie an der Abgabe einer positiven Bewertung hindert.

Ihre Anfrage ist ausführlich mit einem für Sie günstigen Ergebnis beantwortet worden.

Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese bitte. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals höflich, eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich darf Sie an die Abgabe einer positiven Bewertung erinnern, damit eine Vergütung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgt. Sie haben eine detaillierte Auskunft zu Ihrem Anliegen erhalten.

Ich bitte Sie daher noch einmal, gemäß den Vertragsbedingungen dieses Portals eine positive Bewertung abzugeben, so dass eine Vergütung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,


Für diese Frage haben wir keine gültige E-Mail vorliegen.

bitte wenden Sie sich an den JustAnswer Kundendienst unter [email protected] oder Tel.: 0800 1899302.

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