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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3529
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, unterliegen meine Werke als

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

unterliegen meine Werke als Controller insbesondere Controlling Instrumente wie Exceltools mit komplexen Formeln und Schnittstellen dem Urheberrecht?
Und kann ich von meinem Arbeitsgeber nach meinem Ausscheiden eine Forderung für die Überlassung der Nutzungsrechte stellen?

Wie muss ich vorgehen wenn ich die Ansprüche rechtskräftig geltend machen will und kann?
Mein Interesse wäre natürlich eine schnellstmögliche Zahlung an mich.


MfG
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne Auskunft gebe wie folgt.

Gemäß § 69a Abs. 3 Satz UrhG werden Computerprogramme geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Das kann auch für Ihre selbst geschriebenen Controlling Instrumente gelten. Will einer das Programm nutzen, so muss er Sie dafür vergüten.

Allerdings ist § 69b Abs. 1 Satz UrhG zu beachten. Dort heißt es:

  • Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

Wenn das Programm also im Rahmen Ihrer arbeitsvertraglichen Verpflichtungen geschrieben worden ist, dann können Sie vom Arbeitgeber keine Vergütung oder ähnliches verlangen.

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

 

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