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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, im Internet liest man häufig, dass man GEZ Gebühren

Beantwortete Frage:

Hallo,

im Internet liest man häufig, dass man GEZ Gebühren nur unter Vorbehalt zahlen sollte, um bei einer in der Zukunft nachgewiesenen Verfassungswidrigkeit überhaupt ein Recht auf Rückerstattung in Anspruch nehmen zu können. Persönlich sehe ich die Zwangsgebühr für "ein Produkt, das ich quasi kaufen muss, ob ich will oder nicht" sehr fragwürdig und kann mir vorstellen, dass sie früher oder später abgeschafft wird. Wäre es dann aber nicht Jacke wie Hose und ich könnte mit oder ohne Vorbehalt mein Geld einklagen?
Oder gilt ein einspruchsfreies Zahlen einem Vertrag gleich, in dem ich von eventueller Rückerstattung absehe?

Vielen Dank
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 3 Jahren.

Danjel Newerla : Sehr geehrter Ratsuchender,
Danjel Newerla : Vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.
Danjel Newerla : Sie haben die Rechtslage richtig dargestellt.
Danjel Newerla : Es sollte lediglich unter Vorbehalt und ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gezahlt werden.
Danjel Newerla : Sofern sie nämlich ohne jeglichen Vorbehalt zahlen würden, würde dieses nach der Rechtsprechung als abstrakte Schuldanerkenntnis gewertet werden.
Danjel Newerla : Dieses wurde eine eventuelle spätere Rückforderung erheblich erschweren, wenn nicht sogar unmöglich machen.
Danjel Newerla : Daher sollten Sie bitte unter Vorbehalt und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zahlen.
Danjel Newerla : Ich hoffe Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben
Danjel Newerla : Freundlichen Grüßen von der Nordsee
Danjel Newerla : Dr.Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.