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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3178
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Als Softwareanbieter möchten wir mit einem Kunden eine Rückabwicklung

Beantwortete Frage:

Als Softwareanbieter möchten wir mit einem Kunden eine Rückabwicklung durchführen. Was habe ich zu beachten? Die Situation stellt sich wie folgt dar:

Wir haben eine Standardsoftware geliefert, bei welcher zusätzlich eine Anpassung an eine CNC Maschine durch uns nötig war. Der Gesamtbetrag belief sich auf 35.000,-€
Wir haben die Rechnungen in 3 Schritte eingeteilt.

1. Nach Lieferung der Standardsoftware und Schulung
2. Nach Anpassung
3. Nach Abschluss

Die erste Rechnung wurde vom Kunden gezahlt. Die beiden anderen Rechnungen nicht.
Es stellte sich während der Installation heraus, das es zu wenige Parameter gibt um die
Anpassung durchzuführen. Der Kunde kommt nicht an die entsprechenden Unterlagen.
Folglich möchten wir eine Rückabwicklung anstreben.
Sie Frage ist, wie verhält es sich mit erbrachten Schulungen und Hotelkosten. Können wir diese berechnen trotz Rückabwicklung, oder ist dies in diesem Fall ebenfalls ausgeschlossen? Der Kunde hat 16.000,- € gezahlt. Die erbrachten Schulungen belaufen sich auf ca. 5.000,- €. Wir würden dem Kunden also 11.000,- zurückzahlen wollen.

Wir möchten keine SCHULD Frage klären. Sehen aber aufgrund der fehlenden Informationen keine Möglichkeit den Auftrag abzuschließen.
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben hier mit dem Auftraggeber einen Mischvertrag geschlossen, zunächst über Lieferung und Anpassung einer entsprechenden Software.

Demgemäß wären hier möglicherweise werkvertragliche und kaufvertragliche Regelungen anzuwenden.

Der Auftraggeber ist nach ihren Angaben mit einer entsprechenden Informationspflicht in Verzug, so dass hier der Vertrag nicht entsprechend ausgeführt werden kann. In diesem Zusammenhang hätten sie zunächst ein Recht, den Auftrag zu kündigen, insbesondere im Bereich der Anpassung und sodann möglichen entgangenen Gewinn zu verlangen. In jedem Fall können Sie aber das ersetzt verlangen, was sie aufgewendet haben, um den Auftrag entsprechend zu erfüllen, d.h. hier auch die Kosten für die Schulung oder andere Kosten, die für die Lieferung oder Installation der Software notwendig gewesen sind. Dies allerdings nur insoweit, als dass sie Leistungen nach der vertraglichen Vereinbarungen auch erbracht haben

Sie sollten dies dem Kunden in entsprechender Form mitteilen und einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten, die Angelegenheit zu beenden, bzw. dass Sie beabsichtigen vom Vertrag zurückzutreten.

In solchen Fällen ist es immer am besten, den Kontakt mit dem Kunden zu suchen und mit ihm über die Probleme zu sprechen, sofern dies möglich ist. Einigt man sich dann darauf, dass der Auftrag nicht durchgeführt werden kann, ist es häufig ein leichtes, einen entsprechenden Aufhebungsvertrag zu schließen. In diesem können dann alle Ansprüche einvernehmlich geregelt werden, was hier für diesen Fall möglicherweise auch das Beste wäre.

Muss man sich streiten, kommt es auf die konkreten vertraglichen Regelungen an. Hierzu müsste ich zunächst in den Vertrag hineinschauen, ob bestimmte Regelungen in Bezug auf eine vorzeitige Beendigung des Vertrages dort aufgenommen sind.

Konnte ich Ihnen zunächst hilfreich antworten? Gerne können Sie sich bei weiterem Erläuterungs-oder Informationsbedarf an mich wenden.

Konnte ich ihre Frage hilfreich beantworten, freue ich mich über ihre positive Bewertung.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

ich möchte eine rechtliche Auseinandersetzung vermeiden. Es ist auch nicht so, dass er sich im Verzug zur Informationspflicht befindet. Vielmehr ist das Problem, dass die Maschine sehr alt ist. Selbst der Hersteller hat nicht mehr genug Informationen.


Es geht mir nur um die rechtliche Möglichkeit, meine geleisteten Schulungen bezahlt zu bekommen. Alles andere würden wir zurück nehmen. Egal wessen Schuld es nun ist.

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Ja, die rechtliche Möglichkeit besteht, da Sie ja die Aufendungen dahingehend gemacht haben, dass der Kunde auch die entsprechenden Informationen beschafft. Inofern befindet dieser sich rein rechtlich in Verzug mit dieser Verpflichtung, wenn diese imVertrag festgehalten worden ist bzw. diese Informationen für Sie notwendig gewesen sind.

Als Bsp. mag § 643 BGB dienen, Sie könnten bsw. eine Frist für die Informationen setzen, verstreicht die Frist ist der Vertrag gekündigt, dann könnten Sie die bis dahin entstandenen Aufwendungen und Vergütung verlangen.

Besser ist aber, sich zusammenzusetzen, falls möglich, und den Vertrag in gegenseitigem Einvernehmen aufzuheben unter entsprechender Kostentragung durch den Auftraggeber.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung.

Viele Grüße
Rechtsanwalt Christian Joachim und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.