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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2908
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Guten Tag.Mein Name ist Maik Reinhold und ich habe seit

Kundenfrage

Guten Tag. Mein Name ist Maik Reinhold und ich habe seit einiger Zeit ein Problem mit einem privaten Kaufgeschäft. Für die bessere Übersicht nenne ich die 2 Beteiligten beim Vornamen. Zum Sachverhalt: Vor knapp einem Jahr kaufte Christian ein Iphone 4S bei Sven. Dieses Iphone 4S habe ich nun vor knapp 2 Wochen bei Christian gekauft, da dieser bei Ebay Kleinanzeigen inserierte. Meine Freundin ist zu Christian gefahren und hat sich das Handy angeschaut. Es funktionierte und war in einem super Zustand. Ich habe dann das Handy an den PC angeschlossen und sämtliche Schritte abgearbeitet, die Apple bei der Übernahme eines gebrauchten Iphones vorschlägt. Diese Schritte beeinhalten das Löschen sämtlicher Daten in den Einstellungen und das Zurücksetzen auf Werkseinstellungen. Würde ein Werksreset bei Besitzerwechsel nicht erfolgen, kann der Vorbesitzer sich übers Internet u.a. den Standort des Handys anzeigen lassen und auch das Handy komplett sperren, im Falle eines Diebstahls. Nachdem ich also die beschriebenen Schritte durchgeführt habe und das Handy neustartete, forderte das Iphone eine Aktivierung bzw. Entsperrung des Vorbesitzers. Da ich die Anmeldedaten und das Passwort nicht kannte, rief ich meinen Verkäufer (Christian) an. Dieser gab mir die Daten seines Iphone-Kontos. Diese stimmten jedoch nicht mit der vorgegebenen geforderten Email überein, welche die Entsperrung forderte. (laut Apple handele es sich um eine Email: [email protected] - lediglich der erste Buchstabe und "Hotmail" waren lesbar) Christian kam dann auf den Gedanken, dass der Erstbesitzer, Sven, das Telefon evtl. nie entsperrt hat. Christian konnte lediglich damit arbeiten, da er nie den Werksreset vollzogen hat, sondern nur die Fotos per Hand aus der Gallerie gelöscht hat. Das Problem ist nun Folgendes, dass Sven sich bisher, aus mir unbekannten Gründen weigert, das Handy zu entsperren und Christian das Telefon im Sinne eines Rücktrittes vom Kaufvertrag nicht akzeptiert. Christian begründet es damit, das das Iphone bei der Übergabe noch funktionierte. Ich wurde beim Kauf in keinster Weise darauf hingewiesen, dass dieses Iphone immer noch an den Account von Sven geknüpft ist und ein Werksreset das Handy unbrauchbar machen würde. Hätte ich gewusst, dass diese Verknüpfung des Erstbesitzers zum Iphone noch besteht, hätte ich das Telefon nie gekauft. Ich bitte Sie hiermit höflichst, den Sachverhalt rechtlich zu würdigen und mir, evtl auch unter Angabe von den einschlägigen Rechtsnormen, ein Ergebnis mitzuteilen. Ebenso hätte ich gerne von Ihnen gewusst, wie mein weiterer Werdegang aussehen müsste, um den Sachverhalt zu lösen. Ich bedanke XXXXX XXXXX herzlich im Voraus für Ihre Antwort Mit freundlichen Grüßen Maik Reinhold

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geerhter Ratsucender,

das Telefon dürfte auch ohne explizite vertragliche Vereinbarung mangelhaft sein, da es sich nicht die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann, vgl. § 434 I Nr. 2 BGB.

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG024101377

Dazu dürfte auch zählen, dass das Telefon ordnungsgemäß resettet werden kann und sodann auch durch Sie genutzt werden kann.

Die Rechte bei Mängeln ergeben sich aus § 437 BGB IVm mit den entsprechenden Normen, auf die verwiesen wird.

Bevor Sie z.B. vom Kauf zurücktrreten können und das Telefon gegen Kaufpreiserstattung zurückgeben können, muß in der Regel eine konkrete Nachfrist zur Mängelbeseitigung nachweislich (also am besten schriftlich gesetzt werden). Entbehrlich ist das z.B. dann, wenn die Mängelbeseitigung ernsthaft und entgültig angelehnt wird oder unmöglich ist, vgl. §§ 323, 439, 440 BGB.

In Ihrem Fall sollte sicherheitshalber schriftlich eine kurze Frist zur Entsperrung gesetzt werden mit gleichzeitiger Erklärung des Rücktritts vom Kauf für den Fall des fruchtlosen Fristablaufs.

Wenn die Frist abgelaufen ist, können Sie dann mit Verweis auf Ihre Rücktrittserklärung den Kaufpreis gegen Rückgabe des Telefons verlangen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine positive oder neutrale Bewertung ab, denn nur dann erfolgt die Vergütung für die anwaltliche Beratung.


Mit freundlichen Grüßen

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