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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26369
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Hallo,

Kundenfrage

Hallo, xxx xxx wohnhaft in Schweden,schwedische und deutsche Staatsangehörigkeit.Muss das Kindergeld fur meine deutsche Kinder zuruckbezahlen in der Zeit von März 2007 biseinschliesslig Maj2008,weil ich vergessen hatte zu erzählen dass ich eine schwedische Rente mit knapp 600 Eur,hatte.Zuerst forderte die Fam.kasse Nurnberg dass ich das ganze Geld in der Zeif von 2003 bis 2008 zuruckzahlen sollte, 15000 Eur.Ich wurde wegen Betruges aufgefordert nach Nurnberg zu kommen und vor Gericht zu stehen,Amtsgericht Nurnberg.Ich bin Schwerbehindert,Fruhrentner schon mit 49 Jahre. Zuerst mit 70 %.Durch die bösen Briefen der Staatsanwaltschaft bekam ich eine Herzoperation Ende 2009.Ich kam nicht zu Gericht, deshalb 3000 Eur.bussgeld.Kan man mich zwingen zum Gericht zu kommen von ein anderes Land wenn man Krank ist,kein Geld hat und nicht allein resen kann.Ich leide unter mehreren kronischen Krankheiten und darf mich nicht erregen, wegen meine Herzbeschwerden.Heute 80% Schwerbehindert.

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Darf ich Sie fragen:

Haben Sie denn dem Gericht ein Attest übermittelt?






Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ich habe auf denAtest zum Landessozialamt in Munchen hingewiesen,


brauchte deshalb nicht dort hinzufahren.Später auch den Atest zum


Amtsgericht in Nurnberg geschicht,

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ja ich habe auf den Atest zum Landsesozialgericht hingewiesen und später denselben Atest an das Amtsgericht in Nurnberg geschicht.

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Wenn Sie krank und damit Verhandlungsunfähig sind, kann Sie kein Gericht zwingen zur Verhandlung zu erscheinen.

Wenn Sie dem Gericht ein Attest vorgelegt haben aus dem hervorgeht dass Sie verhandlungsunfähig sind, dann muss das Gericht das Verfahren so lange aussetzen bis dass Sie wieder genesen und verhandlungsunfähig geworden sind.

Sind Sie dauerhaft krank so muss das Gericht das Verfahren auf Dauer aussetzen. In diesem Falle hätte auch kein Bußgeld verhängt werden dürfen.

Unabhängig von Ihrer Verhandlungsunfähigkeit kann ein Deutsches Gericht Sie nicht zwingen zu erscheinen, wenn Sie im Ausland leben.

Die Gerichtsbarkeit Deutscher Gerichte endet an der Grenze.

Insoweit könnte Sie das Gericht nur dann zwingen (unabhängig von Ihrer Verhandlungsunfähigkeit) wenn Sie in Deutschland einen Wohnsitz hätten.




Wenn Sie weitere Fragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

habe ich Ihre Fragen beantwortet?

Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen.


Ansonsten fragen Sie gerne nach!



Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Kann ich Ihnen noch weiterhelfen?

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