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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Tag, ich wäre Ihnen sehr dankbar für eine Antwort auf

Kundenfrage

Guten Tag, ich wäre Ihnen sehr dankbar für eine Antwort auf folgende Frage:
Mein Freund hat eine 15-jährige uneheliche Tochter. Er ist seit einigen Monaten dabei, sich seine Selbständigkeit aufzubauen. Er wird dabei vom Jobcenter unterstützt. Am Anfang dieses Zeitraums hat er dem Jugendamt mitgeteilt, dass er die Unterhaltszahlungen nicht leisten kann und fragte, was er nun tun soll, damit das Jugendamt in Vorleistung tritt und den KU an die Mutter zahlt. Es wurde ihm mitgeteilt, dass das JA die Mutter auffordert, einen Antrag zu stellen.
Er hatte zeitgleich den Dauerauftrag für die Unterhaltszahlungen für ein halbes Jahr ausgesetzt. Nun waren jetzt die sechs Monate zu Ende und der Unterhalt wurde wieder per Dauerauftrag automatisch von seinem Konto überwiesen, was er erst zwei Tage später bemerkte. Er bezieht jedoch immer noch Leistungen vom Jobcenter und kann den Unterhalt nicht aufbringen. Es ist nach den Erfahrungen mit der Kindsmutter nicht damit zu rechnen, dass sie auf seine Bitte den Betrag, der ihr nicht zusteht, zurückzahlt. Er ist jedoch auf das Geld angewiesen. Ein Honorar für einen Auftrag bekommt er erst in zwei Monaten, bis dahin muss er von dem Geld leben, das der vom Jobcenter bekommt, und nun hat er 350 Euro zuwenig. Gibt es einen Weg, wie er den versehentlich gezahlten Unterhalt zurückbekommt?
Danke XXXXX XXXXX Grüße,
V.
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Leider nein.

Es ist so, dass sich eine Rückforderung von zuviel gezahltem Unterhalt nach dem Recht der ungerechtfertigten Bereicherung richtet.

Dieses Recht stellt für eine Rückforderung darauf ab, was von einem Geldbetrag noch vorhanden ist.

Bei Unterhalt sagt man, dass dieser verbraucht wird für Aufwendungen des täglichen Lebens.


Eine Rückforderung dürfte daher leider unmöglich sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen


Bestehen noch Fragen ?

Sehr gerne













Mit freundlichen Grüßen
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


kann ich Ihnen noch weiterhelfen?


Gerne
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender


Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe freue ich mich über eine positive Bewertung


Vielen Dank

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