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Stellen Sie Ihre Frage an Tobias Rösemeier.
Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Und zwar habe ich eine Frage; wie ist das wenn man verheiratet

Kundenfrage

Und zwar habe ich eine Frage; wie ist das wenn man verheiratet ist einer arbeiten geht u der andere arbeitslos ist. Das Einkommen wird ja jeden Monat neu angerechnet da kommt es ja immer zur über bezahlung muss das einmal für die gesamte BG angerechnet u zurück verlangt oder muss das jeder der BG zurückzahlen? Eine Freundin von mir wurde mit 188 € überbezahlt sie soll die 188 € zurück zahlen u ihr Mann hat auch einen Brief bekommen das er es zurückzahlen soll. Dann würde es ja doppelt zurückgezahlt
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Tobias Rösemeier :

Wenn tatsächlich lediglich eine Überzahlung von 188 Euro vorliegt, dann muss dieser Betrag auch nur einmal zurückgeführt werden.

Tobias Rösemeier :

Das sowohl die Frau als auch der Mann jeweils eine Zahlungsaufforderung erhalten haben, wird daran liegen, dass beide für den Betrag haften, jeweils in voller Höhe. Gezahlt werden muss der Betrag aber nur einmal.

Tobias Rösemeier :

Der Ehemann haftet für diese Betrag aus der Familienunterhaltsverpflichtung heraus.

Tobias Rösemeier :

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich erläutern.

Tobias Rösemeier :

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Tobias Rösemeier :

Gern helfe ich weiter.

Kunde :

Vielen Dank für die Hilfe. Was kann sie am besten tun da das Jobcenter der Meinung ist das beide jeweils den Betrag zahlen müssen und bei anderen Forderungen haben sie auch Doppelrlt gezahlt kann man das geld zurück verlangen?

Tobias Rösemeier :

Sie sollten sicherlich zunächst die Bescheide prüfen lassen. Gegebenenfalls sollte Widerspruch innerhalb eines Monats eingelegt werden.

Tobias Rösemeier :

Wenn zuviel zurückgezahlt worden ist, kann nach § 812 ff. BGB Rückzahlung gefordert werden.

Tobias Rösemeier :

Am Besten man wendet sich vor Ort an einen Fachanwalt für Sozialrecht.

Kunde : Muss das Amtsgericht einen Betatungsschein für sowas ausstellen?
Tobias Rösemeier :

grundsätzlich ja

Tobias Rösemeier :

Haben Sie Nachfragen oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Tobias Rösemeier :

Wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte, würde ich mich noch über eine abschließende positive Bewertung freuen.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank und alles Gute.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung.

Tobias Rösemeier :

Wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte, würde ich mich noch über eine abschließende positive Bewertung freuen.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung.

Tobias Rösemeier :

Bitte denken Sie noch eine positive Bewertung. Auch wenn Sie eine Flatrate gebucht haben, ist es erforderlich eine Bewertung vorzunehmen, damit der antwortende Experte eine Vergütung erhält.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank.

Tobias Rösemeier :

Bitte hinterlassen Sie noch eine positive Bewertung.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung.

Tobias Rösemeier :

Bitte hinterlassen Sie noch eine positive Bewertung.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung.