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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16350
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren,ich habe gestern - 04.01.2014

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gestern - 04.01.2014 - 13.15h - eine Bestellung über einen Nepal-Teppich 170 x 240 cm zum Preis von € 1750,00 in einem Möbelhaus unterschrieben. Es handelte sich um eine Lagerware, die ich unter vielen Mustern sofort hätte mitnehmen können, was ich aber nicht tat, da Anlieferung am 15.01.2014 vereinbart wurde. Bei "sofortiger Unterschrift" wollte mir der Verkäufer preislich entgegen kommen, wobei letztlich die € 1750,00 herauskamen. Beim Verlassen des Möbelhauses hatte ich eine Anzahlung von €750,00 zu leisten, mit EC-Karte und PIN, Rest bei Lieferung. Das von mir unterschriebene Papier nannte sich übrigens nicht "Kaufvertrag", sondern "Bestellung". Zu Hause zurückgekommen, berichtete ich meiner Frau über diesen Akt, worauf- hin sie sehr erbost war, weil es ja zugegebenermassen ein Alleingang von mir war. Frage: Habe ich unter den genannten Umständen eine Chance auf Annulierung? Mit freundlichen Grüßen XXX (Name von Moderation entfernt)

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Sie haben einen Vertrag geschlossen , indem Sie sich über den Teppich und den Preis geeinigt haben.

Das geschieht durch Angebot und Annahme.

Ob dies als Vertrag oder als Bestellung überschrieben wird ist egal.

Pacta sunt servanda, also Verträge sind einuzuhalten ist ein eherner Grundsatz des deutschen Rechts, übernommen aus dem römischen Recht.


Eine Ausnahme liegt nur vor, wenn bestimmte Konstellationen des Verbraucherschutzes greifen, wie ZB Kauf online oder über Telefon, oder aber wenn sich der Käufer während des Vertragsschlusses irrt , oder aber wenn er getäuscht oder bedroht wurde.


Dann kann sich der Käufer aus dem Vertrag lösen.




Das deutsche Familienrecht wiederum geht davon aus, dass sich grundsätzlich jeder Ehegatte alleine , ohne Zustimmung des anderen zu etwas verpflichten kann.

Eine Ausnahme ist, wenn über das gesamte Vermögen verfügt wird, dann muss der andere Ehegatte zustimmen.



Leider sind Sie also an den Vertrag gebunden , auch wenn Ihre Frau mit dem Kauf nicht einverstanden war.






Ich bedauere sehr , Ihnen keine angenehmere Auskunft geben zu können.


Bitte fragen Sie gerne nach


wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung

danke








Mit freundlichen Grüßen

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