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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr XXX ist Alleinstehend

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr XXX (Name von Moderation entfernt) ist Alleinstehend und hat 2x die Woche eine Hilfe die sich meines Erachtens nicht korrekt verhält. ER musste diese Quittung unterschreiben und kann die laufenden Kosten nicht abziehen von der Vorrauszahlung. Nun wollt ich wissen ob das so rechtens ist? Quittung Hiermit bestätige ich von Herrn XXX (Name von Moderation entfernt) für noch zu leistende Hilfe bei der Pflege und Hilfe im Haushalt 800€ Vorrauszahlung und als Kaution erhalten zu haben. Vereinbart wurde ein Stundenlohn von 16€ bar Frau Christine ist in Frankreich steuerpflichtig und in Deutschland krankenversichert. Nach dem Ableben von XXX (Name von Moderation entfernt) ist für 6 Wochen ein Durchschnittsgehalt weiter zu zahlen.

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Sachverhaltsschilderung.

Tobias Rösemeier :

Wie lautet Ihre rechtliche Frage hierzu ?

Tobias Rösemeier :

Was konkret halten Sie nicht für korrekt ?

JACUSTOMER-5gde1vi5- :

kann eine Pflegerin eine Kaution und Vorrauszahlung verlangen?

JACUSTOMER-5gde1vi5- :

Kann über den Tod hinaus Geld für Pflege verlangt werden

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, grundsätzlich ist dies so vereinbar. Es muss allerdings abschließend ein Abrechnung vorgenommen und die Kaution wieder ausbezahlt werden.

Tobias Rösemeier :

Grundsätzlich kann auch im Falle des Ablebens eine Weiterzahlung für einen begrenzten Zeitraum vereinbart werden.

Tobias Rösemeier :

Beachten Sie hierzu, dass grundsätzlich Vertragsfreiheit gegeben ist. Die Grenze ist die Sittenwidrigkeit bzw. der Grundsatz von Treu-und-Glauben nach § 242 BGB.

Tobias Rösemeier :

Die Grenze dürfte vorliegend noch nicht überschritten sein.

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, Sie haben soeben angegeben, dass Ihre Frage nicht beantwortet sei.

Tobias Rösemeier :

Dies kann ich nicht nachvollziehen.

Tobias Rösemeier :

Es mag sein, dass die Antwort nicht Ihren Vorstellungen entspricht, aber ich habe Ihnen Ihre Frage unter Berücksichtigung der Rechtslage beantwortet.

JACUSTOMER-5gde1vi5- :

dürfte oder könnte ..........

Tobias Rösemeier :

Unter Berücksichtigung der geschilderten Umstände ist die Grenze der Sittenwidrigkeit noch nicht überschritten.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank für Ihre Wertschätzung.