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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3112
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Meine Eltern haben einen Landpachtvertrag für Einzelgrundstücke

Kundenfrage

Meine Eltern haben einen Landpachtvertrag für Einzelgrundstücke mit einem Pächter geschlossen von 1998 bis 2009 dieser wurde weiter verlängert bis 2019 mit gleichem Pachtpreis unverändert, da meine Eltern verstorben sind bin ich in den Vertrag eingetretten. Da laut Auskunft des Bauernverbandes die Pachtpreise seit dieser Zeit erhöht wurden möchte ich diesen Pachtpreis jetzt anpassen. Anzumerken ist das der Pachtpreis in dem Vertrag für 12,6ha 512,-€ Pauschal beträgt. Der Bauernverband setzt hier in 2010 230.-€/ha Ackerland und 130.-€/ha für Grünland an. Meine Frage kann ich den Pachtzins entsprechen erhöhen in dem Vertrag stehen nur Paragraphen. Bitte um kurze Rückmeldung was ich hier tun soll... Mfg XXX

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 2 Jahren.


Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne Auskunft gebe wie folgt.

Bei Landpachtverträgen ist eine Anpassung der Pacht möglich gemäß § 593 BGB. In Absatz 1 Satz 1 heißt es hierzu:

  • Haben sich nach Abschluss des Pachtvertrags die Verhältnisse, die für die Festsetzung der Vertragsleistungen maßgebend waren, nachhaltig so geändert, dass die gegenseitigen Verpflichtungen in ein grobes Missverhältnis zueinander geraten sind, so kann jeder Vertragsteil eine Änderung des Vertrags mit Ausnahme der Pachtdauer verlangen.

 

Bei der Erhöhung der Pacht können Sie sich an dem regional üblichen Pachtzins für vergleichbare Flächen orientieren, wie der Bauernverband ihn ansetzt.

 

Sie sollten dem Pächter schriftlich gegenüber erklären, dass Sie die Pacht aufgrund der geänderten Verhältnisse erhöhen und hierzu einen Betrag nennen. Die Erhöhung muss nachvollziehbar erläutert werden. Sollten Sie sich mit dem Pächter über die Höhe nicht einigen können, können Sie sich an das örtliche Landwirtschaftsgericht wenden.

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

 

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Darf der Pächter aus dem Vertrag Grundstücke entnehmen die zwar nicht im Eigentum des Verpächters stehen und hierfür noch den Pachtzins mindern.

 

Weiter wurde ein Grundstück das im Pachtvetrag steht einfach Verkauft ohne das es von dem Eigentümer gekündigt wurde.

 

Bitte um kurze Rückmeldung...

 

Mfg

XXX

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 2 Jahren.

Danke für Ihre Rückmeldung.

1. Darf der Pächter aus dem Vertrag Grundstücke entnehmen die zwar nicht im Eigentum des Verpächters stehen und hierfür noch den Pachtzins mindern?

Ich verstehe nicht genau, was Sie meinen. Sind Sie nicht Eigentümer aller Einzelgrundstücke?

2. Weiter wurde ein Grundstück das im Pachtvetrag steht einfach Verkauft ohne das es von dem Eigentümer gekündigt wurde.

Ein Grundstück kann verkauft werden, ohne dass ein bestehendes Pachtverhältnis gekündigt wird. Mit dem Kauf tritt der neue Eigentümer in den bestehenden Pachtvertrag ein.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 2 Jahren.

Wie kann ich noch helfen, besteht weiterer Klärungsbedarf?
 
Gerne stehe ich für Rückfragen zur Verfügung.
 
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Vielen Dank XXXXX XXXXX Mühe!

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