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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26595
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, an Neckermann.de GmbH i. Ins.habe ich nachweislich

Kundenfrage

Guten Tag,
an Neckermann.de GmbH i. Ins.habe ich nachweislich eine Zahlung per Banküberweisung ausgeführt.Durch einen Zahlendreher meiner Kundennummer wurde der Betrag meinem Neckermann-Konto nicht zugewiesen.Ein Zahlungsverkehr-Nachforschungsauftrag meiner Hausbank bestätigte mir, dass der Empfänger,Neckermann.de(Kontonummer u. BLZ waren korrekt) das Geld gutgeschrieben wurde.Wodurch dieser Zahlendreher entstanden ist,kann nicht mehr geklärt werden.Mehrfach hatte ich schriftlich darauf hingewiesen,trotzdem verlangt Neckermann.de Mahngebühren obwohl dem Empfänger kein Schaden entstanden ist, meine Zahlung hatte ich per Kopie meines Kontoauszuges belegt.Seid einem Jahr hat Neckermann mein Geld auf dem Konto und droht mir jetzt mit einem Inkasso Verfahren. Wie verhält sich hierbei die Rechtslage, was kann ich unternehmen damit meine nachweisliche Zahlung anerkannt wird?

Mit freundlichen Grüßen

Till Wendt

[email protected]
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie ergänzend fragen:

War der Zahlendreher denn bereits auf Ihrem Überweisungsauftrag vorhanden?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

nach Auskunft meiner Hausbank kann nicht mehr nachgewiesen werden

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Ergänzung.

Ein Verzug der Neckermann berechtigen würde Mahngebühren zu verlangen liegt in diesem Falle nicht vor.

Mahngebühren könnte Neckermann allenfalls nach § 286 BGB verlangen.

Das würde allerdings voraussetzen, dass Sie mit der Leistung, also mit der Zahlung schuldhaft in Verzug waren.

Gerade dies ist nicht der Fall, da Sie die Leistung (Zahlung) rechtzeitig und vor allem beweisbar (Nachforschungsauftrag der Bank) bewirkt haben.

Ein Zahlendreher bei der Kundennummer (sollte er tatsächlich von Ihnen verursacht worden sein) wäre hier auch vollständig unerheblich.

Ausschlaggebend ist allein dass Sie die Überweisung auf das von Neckermann angegebene Konto rechtzeitig vorgenommen haben.

Dies können Sie mit Hilfe der Bank auch Beweisen. Ob bei der Überweisung Zubuchungsmerkmale wie Kundennummer oder ähnliches korrekt ausgeführt wurden ist für die verzugsausschließende Erfüllung nicht von Bedeutung.

Die Mahngebühren der Gegenseite sind daher nicht berechtigt.

Sie sollten sich daher ein letzes mal schriftlich an Neckermann wenden und diesen Auffordern Ihnen binnen 14 Tagen verbindlich mitzuteilen, dass er sich nicht weiter eines Anspruchs auf Zahlung der Mahngebühren Ihnen gegenüber berühmen wird.

Stellen Sie klar, dass Sie, wenn Neckermann dieser Aufforderung nicht nachkommen sollte, negative Feststellungsklage erheben werden mit dem Inhalt dass das Gericht feststellt, dass Sie die behaupteten Mahngebüßhren (mangels Verzug nach § 286 BGB) nicht schulden.

Sollte die Frist tatsächlich ungenutzt verstreichen, so sollten Sie Neckermann auf Feststellung verklagen.

In diesem Klageverfahren müsste dann Neckermann beweisen dass es die Mahngebühren zu Recht verlangt. Sie können dagegen mit Hilfe Ihrer Bank darlegen, dass Sie rechtzeitig gezahlt haben.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt