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daniela-mod
daniela-mod, Moderator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 30
Erfahrung:  xxxxxx
45451533
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daniela-mod ist jetzt online.

Guten Tag ich habe eine Frage zum Thema Haftunfähigkeit mein

Kundenfrage

Guten Tag ich habe eine Frage zum Thema
Haftunfähigkeit mein Schwager Mus für 2 Jahre
Ins Gefängnis wegen Betrug doch seit 2 Wochen
Wurde beim ihm eine herzmuskelschwäche und eine herzrytmusstörung
Mit kammerflimmern festgestellt er hat seit 5 jähren schwere psychische Erkrankungen
Angstzustände und da er jetzt das noch mit seinen Herzen erfahren hat hat er panische Angst das er im Gefängnis Sterben würde weil der Arzt gesagt hat wen er sich nicht schont einen Herztod erleiden kann und da diese herzmuskelschwäche in seiner Familie
Stark verbreitet ist und 2 von seinen Verwandten auch herztod erleiden müssten ist er
Wirklich am Boden zerstört da wollte ich mal wissen ist das ein Grund für eine haftunfäigkeit
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ja, diese Möglichkeit besteht: Die Rechtsgrundlage hierfür ergibt sich aus § 455 StPO:

http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__455.html

Ein Strafaufschub kommt in Betracht, wenn Ihr Schwager schwer erkrankt ist, oder wenn sein körperlicher Zustand einen Strafvollzug nicht zulässt.

Diese Voraussetzungen dürften hier vorliegen, sofern Ihr Schwager so ernstlich erkrankt ist (Herzmuskelschwäche und Herzrythmusstörung), dass sogar eine nahe Lebensgefahr zu besorgen ist (§ 455 Absatz 2 StPO), er sich aber jedenfalls in einem körperlichen Zustand befindet, bei dem eine sofortige Vollstreckung mit der Einrichtung der Strafanstalt unverträglich ist ($ 455 Absatz 3 StPO).

Ihre Schwager sollte daher umgehend einen entsprechenden Antrag nach § 455 StPO stellen: Die Haftunfähigkeit wird durch die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde festgestellt. Die Haftunfähigkeit muss von einem Amtsarzt festgestellt werden.Ihr Schwager wird daher nach Eingang seines Antrages aufgefordert werden, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung seiner Haftunfähigkeit zu unterziehen.


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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt


Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Besteht noch Klärungsbedarf? Gerne können Sie nachfragen über "Antworten Sie dem Experten".

Soweit das nicht der Fall ist, darf ich um die Abgabe einer positiven Bewertung bitten.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
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Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese bitte. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals höflich, so fair zu sein, eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 3 Jahren.

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