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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26197
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag meine Frage: Meine Mitarbeiterin hat per Facebook

Kundenfrage

Guten Tag
meine Frage: Meine Mitarbeiterin hat per Facebook ihre Freundin Donnerstag mitgeteilt, das sie nächste Woche mit kind zum Hausarzt geht, der muss geimpft werden. Montag früh kam die Simse, Kind ist krank. Ist das als angekündigtes Krank zu werten?
Facabook wurde am Arbeits-PC genutz und ich habe es nur zufällig gesehen. Wir sind ein Kleinstunternehmen und jeder nutzt den PC des anderen.
Abmahnung oder/und Kündigung? Dies war nicht die einzige Eintragung, sie nutzt Facebook täglich privat und schreibt auch dienstliches.
Für eine kleine Entscheidungshilfe evtl. mit Hinweisezur Rechtssprechung wäre ich dankbar.
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie höflich fragen:

Ist denn im Arbeitsvertrag geregelt dass der Computer nicht für private Zwecke verwendet werden darf?

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Nein, eigentlich hat sie bei einer 18 Std. Woche keine Zeit Privat jeden Tag im Facebook zu sein. Wenn sie ihre arbeiten erledigt.


Mitarbeitergespräch war weil sie ihrer Arbeit nicht nach kommt. Facebook hab ich erst Montag per Zufall mitbekommen. Da sind schon über Monate Kontakte verzeichnet.


 

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Ergänzung.

Eine angekündigte Arbeitsunfähigkeit (die zu einer fristlosen Kündigung führen würde) liegt hier leider nicht vor.

Die Rechtsprechung des BAG (BAG, Urt. v. 12.3.2009 – 2 AZR 251707, NZA 2009, 779; BAG, Urt. v. 5.11.1992, NZA 1993, 308) sieht vor, dass die Ankündigung Ihnen gegenüber erfolgen und als Drcukmittel gebraucht werden muss ("Wenn ich keinen Urlaub bekomme werde ich eben krank").

Die Krankmeldung und die Äußerung über Facebook sind daher leider nicht als angekündigte Krankmeldung im Sinne der Rechtsprechung des BAG zu werten.

Die private Nutzung des Internets allerdings stellt dann einen wichtigen Grund i.S.v. § 626 BGB dar, wenn Ihre Arbeitnehmerin entgegen einem ausdrücklichen Verbot (daher meine Frage) oder entgegen einer einschlägigen Abmahnung weiter im Internet surft (Facebook,...)

Soweit keine Regelung im Arbeitsvertrag getroffen wurde die die private Nutzung des Internets verbietet, können Sie zwar noch nicht fristlos kündigen.

Sie können aber die Mitarbeiterin wegen dieser Nutzung abmahnen und sollte eine derartige Nutzung nochmals erfolgen dann fristlos kündigen im Sinne des § 626 BGB.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

habe ich Ihre Fragen beantwortet?

Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen.


Ansonsten fragen Sie gerne nach!



Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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