So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Dirk Bettinger.
Dirk Bettinger
Dirk Bettinger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 743
Erfahrung:  Fachanwalt für Strafrecht
31778273
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Dirk Bettinger ist jetzt online.

guten morgen ich hatte einen einwurf von gerichtsvollzieher

Kundenfrage

guten morgen
ich hatte einen einwurf von gerichtsvollzieher mit der mitteilung dass ein haftbefehl vorliegt zur abgabe der eidestattlichen versicherung. ich hab aber nie eine vorladung zur abgabe erhalten. meine frage ist dieses vorgehen rechtlich korrekt oder muss er den haftbefehl zurück nehmen
vielen dank
mit freundlichen grüßen XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dirk Bettinger hat geantwortet vor 3 Jahren.

Dirk Bettinger :

Sehr geehrte Frau Winkler,

Dirk Bettinger :

vielen Dank für Ihre Frage und die Nutzung von JustAnswer. Wenn Sie tatsächlich keine Aufforderung zur Abgabe der eidesstattlcihen Versicherung erhalten haben, dann ist das Vorgehen des Gerichtsvollziehers formal nicht korrekt. Es ist aber sehr viel eher davon auszugehen, dass die Aufforderung zur Abgabe vom Gerichtsvollzieher Ihnen zugestellt wurde, aber möglicherweise auf dem Postweg verloren ging. Sie können beim Gerichtsvollzieher nachfragen, wann er die Aufforderung Ihnen zugesandt hat. Der Gerichtsvollzieher stellt den Haftbefehl nicht selbst aus, dies tut das zuständieg Amtsgericht. Hierzu prüft der Richter aber, ob die Voraussetzungen vorliegen. Eine der Voraussetzungen ist aber die vorerige Aufforderdung. Daher wird es wahrscheinlcih eher so sein, wie geschildert. Fragen Sie beim Gerichtsvollzieher nach. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort helfen. Freundliche Grüße RA Dirk Bettinger