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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19799
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ist die Marke CHIP4POWER wie sie auf der gleichnamigen Homepage

Kundenfrage

Ist die Marke CHIP4POWER wie sie auf der gleichnamigen Homepage eintragungsfähig ?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ja, es handelt sich um eine eintragungsfähige und markenfähige Bezeichnung: Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Das Wort "CHIP4POWER" auf der gelichnamigen Webseite kann daher als Wortmarke im Sinne des § 3 MarkenG als Marke registriert und eingetragen werden, denn dem Wort kommt acun die notwendige Unterscheidungskraft zur Abgrenzung von Mitbewerbern zu.

Eine Eintragung als Marke ist daher möglich.


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Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Besteht noch Klärungsbedarf? Gerne können Sie nachfragen über "Antworten Sie dem Experten".

Soweit das nicht der Fall ist, darf ich um die Abgabe einer positiven Bewertung bitten.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Es tut mir Leid - es gibt derzeit technische Probleme auf der Seite, für die ich um Ihre Nachsicht bitte.

Ich hoffe, Sie können diese Mitteilung und die Ihnen erteilte Antwort nun lesen.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrter Herr Huettemann,



Ihre Ansicht hatte ich auch vertreten.



Leider sehen es andere "Fachanwalt-Spezialisten" wie auch das Gericht ganz anders.

Die Argument es wären übliche Gebrauchsworte:

01.) CHIP stehe heute unmissverständlich für Daten- Träger, -Speicher.


 


02.) 4 stehe heute unmissverständlich für "für, für das".


 


03.) Power steht heute unmissverständlich für Leistung, Kraft, usw.


 


Es ist also angeblich nicht Schützenswert.


 


Unsere Probleme sind:

Mit unseren Namen wird geworben.

Der Name CHIP4POWER wird von anderen genutzt:

auf fremden Briefbögen und Rechnungen wird zu www.chip4power.de verwiesen,

Homepage´s werden www.chip4power.mit anderen Länderendungen erstellt.


 


Obwohl wir jede Menge an Arbeit, Geld, Qualität in unser Produkt und der Marke CHIP4POWER investieren.


 


Unsere hochwertige Marke im Chiptuning-Bereich wird dadurch beschädigt das minderwertige Produkte und Dienstleistungen angeboten werden.


 


Sollten Sie sich Ihrer Sache 100% sicher sein, wie von Ihnen in Ihrer ersten Mail beschrieben, würde ich Ihnen ein Mandat für die Angelegenheit erteilen.


Mit freundlichen Grüßen


Reiner Silbernagel


 

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Ein Begriff kann nur als Marke eingetragen werden, wenn er Kennzeichnungskraft besitzt und die angesprochenen Verkehrskreise ihn mit einem bestimmten Unternehmen assozieren. Diese Voraussetzung halte ich vorliegend durchaus für gegeben. Sie können mir gerne - nach Abgabe einer positiven Bewertung - ein enstprechendes Mandat erteilen.

Kontaktieren Sie mich dann unter der in meinem Profil hinterlegten Mail-Adresse.


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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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