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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5598
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Muss ich eine Hecke entfernen, in meinem Kleingarten nach der

Kundenfrage

Muss ich eine Hecke entfernen, in meinem Kleingarten nach der Kündigung, welche jahrelang vorher im Garten war?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.

S. Grass :

Sehr geehrter Fragesteller,

S. Grass :

enthält der Pachtvertrag oder die Vereinssatzung hierzu eine Regelung ?

JACUSTOMER-jwaptwea- :

leider habe ich die Kleingartenbestimmun gen nicht mehr. Es sind allgemeine Bedingungen über Kleingärten.

S. Grass :

Danke für die Info. Es ist natürlich schwierig ohne Vertrag eine Aussage zu treffen, weil ggf. der Vertrag oder die Bestimmungen andere Regelungen enthalten. Allgemein gilt aber:

S. Grass :

Das BGB geht im Grundsatz davon aus, dass Baulichkeiten, Anlagen und Anpflanzungen, die auf dem Grundstück eingebracht und mit diesem fest verbunden werden, in das Eigentum des Grundstückseigentümers eingehen.

S. Grass :

Dies hätte zur Konsequenz, dass die Hecke zum Eigentum des Grundstückseigentümers wird und nicht von Ihnen beseitigt werden müsste.

S. Grass :

Aber bei Pachtverträgen spricht in der Regel eine Vermutung dafür, dass - wenn keine besonderer Vereinbarungenvorliegen - die Anpflanzungen nur im Interesse des Pächters und nur für die Dauer des Pachtverhältnisses geschehen soll. Das hat zur Folge, dass diese eingebrachten Sachen als bloße "Scheinbestandteile" gelten und nicht Eigentum des Grundstückeigentümers werden.

S. Grass :

Da damit die Einpflanzungen Eigentum des Pächters bleiben, auch wenn er diese vom Vorpächter übernommen hat, kann der Verpächter,Grundstückseigentümer, verlangen, dass der Pächter diese nach Beendigung des Pachtvertrages beseitigt.

S. Grass :

Vergleichen Sie hierzu das Urteil des BGH vom 21.03.2013, AZ: III ZR 266/12.

S. Grass :

Haben Sie noch Fragen? Falls nicht nehmen Sie bitte eine Bewertung der Antwort vor. Vielen Dank !

JACUSTOMER-jwaptwea- :

Ich habe den kleingarten zum 30.11.2012 gekündigt.

S. Grass :

Sie werden, wenn der Verpächter dies verlangt, die Hecke entfernen müssen.

S. Grass :

Noch Fragen ? Bitte vergessen Sie die Bewertung nicht oder geben an, was einer solchen entgegensteht.

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