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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3080
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

haben im September 2012 von der Gegenpartei ein Vergleichsangebot

Kundenfrage

haben im September 2012 von der Gegenpartei ein Vergleichsangebot erhalten und dem zugestimmt. Die Gegenpartei zahlte aber erst im Januar 2013 den Betrag aus, wodurch wir in große Schwierigkeiten kamen, da wir mit dem Geld sofort gerechnet haben. Haben wir eine Möglichkeit dies anzufechten?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

erlauben Sie zwei Nachfragen.

Ist in dem Vergleich ein konkreter Zahlungszeitpunkt festgelegt gewesen?
Sind Ihnen konkrete finanzielle Schäden durch die späte Zahlung entstanden?

Gerne antworte ich Ihnen weiter.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Der Vergleich wurde unserem damaligen RA zugestellt mit der Frist von 2 Wochen dass wir zustimmen. Das haben wir getan. Dann passierte nichts mehr. Unser RA sagte immer, wir müssen warten.


Uns sind erhebliche Schäden dadurch entstanden, da wir mit der Zahlung gerechnet haben. Es war ein Pflichtteilsanspruch.

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Stand im Vergleich wann eine Zahlung erfolgen sollte?
Handelte es sich um einen gerichtlichen Vergleich?

Bitte entschuldigen Sie die weiteren Nachfragen, sie sind aber erforderlich, um Ihnen eine hilfreich Antwort zu geben.

Vielen Dank.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

ist bereit zu zahlen, wenn wir den Vergleich bis 04.10.12 zustimmen. Was wir auch getan haben.


War ein außergerichtlicher Vergleich

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ein Vergleich ist ein Vertrag. Insofern richten sich sodann die entsprechenden Rechte und Pflichten aus dem Inhalt des Vergleichs.

Sofern kein Zahlungszeitpunkt in dem Vergleich angegeben gewesen ist, gerät der Zahlungspflichtige solange nicht in Verzug, bis man ihm nicht eine Frist setzt. Möglicherweise hat ihr Rechtsanwalt sodann eine Frist gesetzt und der Zahlungspflichtige hat dann trotzdem nicht gezahlt. Der Verzug ist nämlich Voraussetzung dafür, dass sie Schadenersatz beanspruchen können.

Befindet sich also die Gegenseite im Verzug mit der Zahlung nach einer erfolgreichen Inverzugsetzung, können Sie grundsätzlich die Ihnen entstandenen Schäden ersetzt verlangen. Diese müssen Sie allerdings auch entsprechend nachweisen, zum Beispiel dass sie höhere Zinsen gezahlt haben für ein Darlehen, welches Sie zum Beispiel aufnehmen mussten oder nicht rechtzeitig ablösen konnten.

Sie sollten daher die entstandenen Schäden zusammenfassen und prüfen, ob sich die Gegenseite mit der Zahlung in Verzug befunden hat.

Eine nachträgliche Anfechtung des Vergleichs dürfte ausscheiden, da wir zum damaligen Zeitpunkt den Vergleich abgeschlossen haben und wohl auch eine entsprechende Annahme in der Frist vorgenommen worden ist.

Letztlich ist der auch die entsprechende Zahlung erfolgt, so dass Sie lediglich die Schäden, die durch die verspätete Zahlung (immer als Voraussetzung der Verzug) entstanden sind.

Konnte ich Ihnen zunächst hilfreich antworten? Gerne können Sie sich weiter an mich wenden. Über ihre positive Bewertung freue ich mich.

Viele Grüße

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