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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Hallo,ich habe wohl Mist gebaut, fliege damit auch nächste

Kundenfrage

Hallo, ich habe wohl Mist gebaut, fliege damit auch nächste Woche, bei einem Termin im Jobcenter auf, muss aber dennoch wissen - wie hart, was kommt auf mich zu und was kann ich als geringstes erreichen und womit (Aussage, Erklärungen etc.) Es geht um nicht wneiger als um alles was ich habe, dringend also jemand der im Sozialrecht versiert ist und auch motivert ist, ich brauchs ganz dringlich.


 


Habe gerade bemerkt, ich hätte es hier bereits ausührlich schreiben müssen???


Bitte teilen Sie mir mit wie das hier funktioniert, ich bin etwas Ratlos.

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

was haben Sie denn gemacht?
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Bzgl Jobcenter habe ich 2008 (war ich nicht arbeitslos) eine Scheinehe für nen Freund zugesagt, auch alles was dazu gehört mitgemacht, Post weiter geben, Amtsgänge etc, beim beantragen von Hartz4 natürlich NICHT diese Ehe mit angegeben - dies war möglich da aus einem Antrag vor Jahren noch alles da war, die Dame sich diesen Unterlagen ihre Infos holte, ich natürlich nicht erwähnte das ich nun "verheiratet" bin.

 

War ich natürlich nur auf dem Papier, sie wohnte nie hier aber gemeldet war sie es, nun, nach Jahren, ihre Papiere sind nun endgültig - dafür musste ich jedoch einpaar Wochen in Wbn angemeldet sein, sie sind eben vermutlich deshalb dahinter gekommen.

 

Ich kann bei Vorlage einer Meldebestätigung nichts mehr verheimlichen, auch die offiziel hier wohnenden 2 Personen nicht verbergen wegen Vermieter bzw Stromanbieterabrechnungen usw.

 

Kurzum, ich stehe wohl direkt am Abgrund da diese Wohnung nicht mehr bezahlt werden wird, KV usw und obendrein noch eine Anzeige....ich wills angehen, nur, was passiert wie und wie kann ich es dämpfen? Ohne Anwalt habe ich keine Chancen.

 

Gruss Sascha

 

P.S

Sorry für diese Grammatik, sollte was nicht deutlich klar erscheinen, bitte fragen Sie, ich antworte - auch Kosten ausserhalb sind bis zu einem gewissen Betrag gesichert und können bezahlt werden, ich brauche nur Infos wie was und wie weiter, so schnell als bald da der Termin am 27.8 ist. Danach ist freier Fall und ich will versuchen zu dämpfen, nicht ins offene Messer zu laufen aber am wichtigsten, ich wills hinter mir haben. Betrug als solches war nie im Sinn, sehen die natürlich wohl anders, vielleicht kann ich aber durch manche Aussagen klären wie das zustande kam, ich ohne diese Scheinehe eben mir nichts zu schulden hätte kommen lassen, ich meine, nur dieser Zustand änder die wahre Situation.

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sie sollten die Karten auf den Tisch legen und zur Aufklärug beitragen und einen Vorschlag machen, wie Sie den Schaden wieder beheben können. Dabei müssen Sie zwischen dem Strafverfahren, das Ihnen droht und den Leistungen, die Sie vom JC erhalten, unterscheiden.

Das Strafverfahren wird sich Ihren Verfehlungen in strafrechtlicher Hinsicht widmen, das Jobcener wird Schadenersatz und Rückzahlungen fordern. Allerdings wird das Jobcenter bzw. das Sozialamt Sie grds. nicht obdachlos werden lassen, d.h., dass Leistungen grds. weiter gezahlt werden müssen. Deshöablb sollten Sie auch alles entsprechend darstellen, damit hier nicht der Eindruck entsteht, Sie verheimlichen wieder etwas.

Da der Zeitraum rrelativ groß ist und damit auch der angerichtete Schaden, sollten Sie aber trotzdem versuchen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Gerade wenn es darum geht, weiter Leistungen zu erhalten und die Höhe der Strafe zu beurteilen.

Konnte ich Ihnen zunächst hilfreich antworten? Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung und freue mich über Ihre positive Bewertung.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Wie berechnet man den Schaden etwa?

 

Ohne diese Ehe wäre es ja der Regelsatz der Situation entsprechend meiner Lage also gerechtfertigt, für die Ehefrau wurde nichts beantragt, auch ich habe nicht mehr als auch "legal" - theoretisch eben ab etwa 03/10

 

Den Schaden kann ich zahlen, sofern das Gericht die Herkunft der doch erhebliche Summe nicht wissen mag da dies ja im Gegensatz dann zu meiner Situation stehen würde, kann geliehen als Vermögen angerechnet werden.

 

Zum anderen noch bitte, in einem Telefongespräch eines Anwalts vor Ort (2. Meinung) wurde mir dringstenst abgeraten diese Ehe als Scheinehe zu offenbaren da die Konsequenzen angeblich sowieso gleich blieben, eine Anzeige diesbezüglich aber obendrein käme und die Frau abgeschoben werden könnte trotz unbefristet. Sie gehört zum Familienkreis, aus dieser Ehe ergab sich kein Geldvorteil wie sonst üblich, mir liegt also sehr viel dran das es auch ohne diese Offenlegung geht

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen Dank für die weitern Informationen.

Sicherlich sollte man schon vorher besprechen und untersuchen, welche Kenntnisse die Behörde hat und welche nicht. Das Offenbaren der Scheinehe kann zu weitere Problemen führen. Daher kommt es darauf an, was die Behörde denn jetzt will. Dies haben Sie leider nur sehr allgemein bzw. gar nicht geschildert, wie auch der Sachverhalt insgesamt sehr dünn ist. Hier empfehle ich eine umfassende anwaltliche Beratung.

Gerne können Sie sich weiter an mich wenden.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Hallo,

 

ich habe ebenfalls leider nur vom Amt die Aufforderung bekommen eine Meldebestätigung vorzulegen da bei Nichtwirkung die totale Einstellung der leistung eintreten kann.

 

Grund für diese Aufforderung ist die kurzzeitige Anmeldung in Wiesbaden, etwa 2,5-3 Monate, dann wieder Anmeldung in meiner bisherigen Wohnung in FFM.

Dies war alles, was sie wohl wissen werde ich nicht so kurzfristg erfahren, eine Scheinehe wird dabei nicht das "Ziel der Info" sein.

 

Meiner Vermutung nach entweder die Beweislastende Bescheinigung die eine Ehe nachzuweist, die nie angegeben wurde, dies wohl wahrscheinlich da ein Nachweis über den Wohnort auch durchaus Informationskarger gehen würde oder aber eben das einfache prüfen der Meldeadresse was den spätestens dann aufdeckenden "Betrug" wegen der Ehe ausdeckt da sie in dem Wisch steht.

 

Verdacht des Amtes, weitere Grunde etc waren nicht erwähnt, nur diese Wohnortänderung im allgemienen und das dies nun durch die Meldebescheinigung bestätigt werden solle. Eher also ungefährlich was aber die Ehe auf dem Papier nicht ungeschehen macht und somit auffliegt.

 

Ich weiss der Komplexität der Lage und die daraus eher spekulativ ergehende Antwort kann am Ende nur das Amt und/oder Gericht klar sagen.

 

Was aber bei 100% Kürzung mir bleibt um nicht Obdachlos und KV los zu werden, dies ist bestimmt exakter zu schreiben, da sind doch sicher Urteile oder Gesetze die dies im Falle "Betruges" o.ä regeln und mich informieren wie es bald anzugehen ist meine Lage kontrolliert wieder zu begradigen? Die Kernfrage da dies meine tiefste Sorge ist wie ich wo Halt bekomme wenn die eigentlich "helfenste Behörde" mir alles versagt.

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Wenn Sie woanders gemeldet waren, droht Ihnen ggf. zunächst eine Rückforderung von Leistungen oder eine Sperre, die aber nicht den kompletten Teil der Leistungen umfasst, insbesondere, wenn Sie weiterhin leistungsberechtigt waren, zumindest dem Grunde nach.

Hier sollten Sie sodann auch die Ummeldung darstellen, da bei der unterlassenen Mitwirkung eben die Leisutngen durchaus ganz eingestellt werden können, da das Amt dann ggf. davon ausgeht, dass Sie nicht leistungsberechtigt sind.


Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

bitte bewerten Sie meine Antwort positiv (Frage beantwortet – informativ und hilfreich – toller Service) damit die von Ihnen ausgelobte Vergütung gem. den Nutzungsbedingungen freigegeben wird. Da Sie keine weiteren Nachfragen gestellt haben, gehe ich davon aus, dass ich Ihre Frage hilfreich beantwortet habe.

Sollten Sie noch Nachfragen haben oder weitere Informationen benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

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