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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16845
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren,ich bin Eigentümer

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Eigentümer einer Internetseite seit 1998 eingetragen Bei der xxxxx. Im Jahr 2002 wurde ich bei der Firma für die ich tätig war zum Geschäftfüher befördert. Im Januar 2004 setzte ich diese Domain zur Werbung ein. Die Domain wurde nicht umgeschrieben und steht somit immer noch in meinem Eigentum. Ein neuer Gesellschafter und Geschäftsführer der alle Mitarbeiter auch mich entlassen hat, fordert von mir die Überlassung der Domain und droht mir mit einem Prozess. Wie ist die Rechtslage ?? mfg K.-M. xxxxx

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Darf ich fragen

Ist dazu etwas vertraglich geregelt?


Bietet er Ihnen eine Entschädigung an ?

Wird denn nach wie vor für die Firma geworben ?













Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

zu1: es gibt keine vertragliche Regelung.


zu2: es besteht kein Kontakt


 


zu3: die seite ist noch im Netz verfügbar

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Nachtrag


Da hier nichts vertraglich geregelt ist sind Sie auch nicht verpflichtet, ihm die Domain zu überlassen.

Hätte er dies gewollt hätte er dies von vorneherein regeln müssen.


Das Recht, diese Domain zu nutzen stellt eine geschützte Eigentumsposition nach Art des ZUsatzprotokolls zu Europäischen Mentschenrechtskonvention dar, ist also eine sehr starke Rechtsposition


Sie sind auch aus nachvertraglichen Treuepflichten Ihrem Arbeitgeber gegenüber nicht verpflichtet, ihm diese Position zu überlassen


Ohne eine vertragliche Regelung kann er nicht davon ausgehen, dass Sie ihm diese überlassen



Sie müssen ihm die Domain nicht überlassen, da Sie hier eine eigentümerähnliche Position haben


Wenn dann muss er sie Ihnen abkaufen




Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen

Bitte fragen Sie nach so oft Sie möchten


Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung


So werde ich bezahlt und Sie leisten damit einen wertvollen Beitrag dass der Service dieser Seite, Tag und Nacht und am Wochenende aufrechterhalten bleibt


Vielen Dank
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte freue ich mich über eine positive Bewertung

Vielen Dank
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender ,

Bitte teilen Sie mir mit, was einer positiven Bewertung und damit Bezahlung des Experten entgegensteht

Vielen Dank