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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16951
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

habe ein kl. anwesen von meinem vater gek. 1975 ein gebäude

Kundenfrage

habe ein kl. anwesen von meinem vater gek. 1975 ein gebäude auf dem anwesen wurde 1954 gebaut, offenbar hat mein vater 1 stockwerk ohne genehm. drauf gebaut. 1956 gab es in düsseldorf einen prozess. keiner weiß wie der ausgegangen ist. die stadt nicht und ich nicht.die stadt verl. einen rückbau 2022. ich habe für dieses anwesen min. 25 jahre die steuern für das anwesen bezahlt. darf die stadt nach 60 jahren mit so einer verfüg. kommen. ?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Das Haus widerspricht dem öffentlichen Baurecht, so dass die Behörde die maßnahme der Abrissverfügung leider anordnen kann

Leider ist es so, dass für einen baurechtswidrigen Zustand kein Vertrauen besteht

Bauordnungsbehördliche Eingriffsbefugnisse verwirken nicht, auch wenn der baurechtswidrige Zustand seit 60 Jahren andauert

Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland - Pfalz am 12.06. 2012 entschieden AZ: 8 A 10291 /12. OVG

Nur wenn sich die Behörde so verhalten hat, dass der Bauherr darauf vertrauen kann, dass das errichtete Gebäude rechtmäßig ist darf es nicht abgerissen werden.

Die Stadt darf also auch nach 60 Jahren mit so einer Verfügung kommen, es sei denn sie hätte vorher angedeutet, dass das Haus genehmigt werden könne.

Dann hätte sie einen entsprechenden Vertrauenstatbestand geschaffen und könnt den Abriss nicht mehr verlangen


Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen

Bitte fragen Sie gerne nach













Mit freundlichen Grüßen
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen ?


Sehr gerne


Wenn nicht bitte ich höflich um positive Bewertung

Vielen Dank