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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

gewerbemietvertrag gastronomie mit einer brauerei: einrichtung

Kundenfrage

gewerbemietvertrag gastronomie mit einer brauerei: einrichtung ist eine dauerleihe, für die küche und technische einrichtung wurde damals 80000,00dm kostenzuschuss bezahlt vom mieter an die brauerei. wer ist für die reparaturen und instandhaltung zuständig? heute nach 16 jahren möchte ich aufhören und in den ruhestand gehen und die brauerei sagt mir das nichts gehört und sich alles in ihrem eigentum befindet, da dauerleihe. aber wenn dauerleihe ist dann nicht auch die brauerei für die reparaturen zuständig und für ersatz?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Darf ich fragen:


Steht in dem Vertrag etwas über die Instandhaltung?













Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.


ja, ist ist pfleglich zu behandeln, habe aber den genauen wortlaut nicht hier, sondern im geschäft

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Rastsuchender,


vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Wenn nichts geregelt ist und sich die Sachen im Eigentum der Brauerei befinden, greift § 535 BGB

Danach ist der Vermieter für die Instandhaltung der Mietsache zuständig.


Eine Leihe liegt nicht vor, da eine Leihe kostenlos ist.

§ 598 BGB, der die Leihe regelt spricht eindeutig von UNENTGELTLICH



Bei Ihnen war die Überlassung aber nicht unentgeltlich, weil Sie ja etwas dafür bezahlt haben.


Es liegt daher eine entgeltliche Überlassung, also eine Miete vor.

Hier greift § 535 BGB, wonach die Instandsetzung Sache des Vermieters ist.


Also muss sich die Brauerei und die Instandhaltung kümmern, es sei denn diese Pflicht wäre Ihnen vertraglich auferlegt worden


Bei der hohen Summe, die Sie bezahlt haben, frage ich mich allerdings, warum die Sachen nicht in Ihr Eigentum übergegangen sind.



Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.Sehr gerne können Sie nachfragen.



wenn ich helfen konnte bitte ich höflich um positive Bewertung

danke





Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden waren, würde ich mich über eine Bezahlung durcn posiive Bewertung sehr freuen

vielen Dank
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden waren, würde ich mich über eine Bezahlung durcn posiive Bewertung sehr freuen


Gerne können Sie aber auch nachfragen

vielen Dank

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