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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Ein Rechnungsbetrag, resultierend aus einer freiberuflichen

Kundenfrage

Ein Rechnungsbetrag, resultierend aus einer freiberuflichen Tätigkeit als Krankenschwester für ein Pflegeheim des Unternehmens Arbeiter-Samariter-Bund(letzter Einsatztag 03.07.2011), wurde bis zum heutigen Tag nicht gezahlt.Zu erwähnen sei noch,daß mir zum damaligen Zeitpunkt 4 Tage nach Einsatzbeginn vom Auftraggeber ein Fragebogen der Deutschen Rentenversicherung Süd gegeben wurde (Überprüfung zum Thema Scheinselbständigkeit etc.).Hintergrund war,daß beim Auftraggeber im Rahmen einer Sozialversicherungsprüfung im Jahr 2009/2010 wohl diverse Dienstleistungsverhältnisse mit freiberuflichen Pflegekräften seitens der Rentenversicherung als im Nachhinein sozialversicherungspflichtig eingestuft wurden und somit der Auftraggeber wohl für diese Dienstleistungsverhältnisse Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen mußte.Den korrekt ausgefüllten Fragebogen übergab ich der damaligen Pflegedienstleitung.Einige Tage später
teilte man mir mit,daß man, aufgrund obg.Gründe/Anweisung der Geschäftsleitung mit Sitz in Stuttgart, mich nicht länger einsetzen dürfe.Meine Beauftragung für diesen Dienstleistungseinsatz(13.06.11-einschl.03.07.11)erfolgte telefonisch und in einem persönlichen Gespräch am 06.06.11 über den damaligen Pflegedienstleiter des Hauses.Ein schriftlicher Vertrag wurde meinerseits leider nicht geschlossen.Eine Honorarvereinbarung erfolgte mündlich.
Ich war zu diesem Zeitpunkt noch für mehrere andere Auftraggeber tätig.Am 11.07.erstellte ich meine Rechnung für obg.Dienstleistung und gab die Rechnung am selben Tag persönlich am Empfang des Hauses ab.Der Pflegediestleiter des Hauses hatte mir Rahmen des Gespräches bzgl. der Beendigung des Einsatzes mitgeteilt,daß es aufgrund der Überprüfung zum Thema Scheinselbständigkeit bei einer anschließenden Rechnungsstellung evtl. zu Verzögerungen der Zahlung kommen könne.Seit Abgabe der Rechnung erhielt ich keinen Schriftwechsel mehr vom Auftraggeber.In der Annahme,daß die Überprüfung einen längere Zeitraum in Anspruch nehmen könne,bestätigt durch Informationen von Berufskollegen/Freiberuflern,wartete ich ab,erstellte auch keine Mahnung.Bis heute allerdings erhielt ich keinerlei Schriftwechsel des Auftraggebers.
Wann verjährt mein Zahlungsanspruch?Wie soll ich mich verhalten?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Ihr Vergütungsanspruch aus der Erbringung von Dienstleistungen verjährt als vertraglicher Anspruch nach 3 Jahren.

Verjährungsbeginn ist der letzte Tage des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist also 2011.

Verjährung tritt daher am 31.12.2014 ein.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Haben Sie Nachfragen oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Gern helfe ich weiter.

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