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Anja Merkel
Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2229
Erfahrung:  Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
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Anja Merkel ist jetzt online.

hallo. ich hatte einen arbeitsunfall. ich bin als pförtner

Kundenfrage

hallo.
ich hatte einen arbeitsunfall. ich bin als pförtner tätig und musste einen lkw kontrollieren. der lkjw sollte auf meine anweisung ein stück vorwärts fahren. ich bin während der lkw langsam vorwärts gefahren ist richtung ende des lkw gefahren. dabei bin ich gstürzt und der lkw ist über meinen arm gefahren. kann ich von der spedition schmerzensgeld verlangen?? liege seit letzter woche im krankenhaus. odre habe ich pech gehabt, weil ich gestolpert/gefallen bin??
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 3 Jahren.

Anja Merkel :

Sehr geehrter Ratsuchender,

Anja Merkel :

ich beantworte Ihre Frage aufgrund Ihrer Angaben folgendermaßen.

Anja Merkel :

Einen Schmerzengeldanspruch aufgrund eines Arbeitsunfalls gegenüber dem Arbeitgeber oder dem Arbeiter besteht NUR dann, wenn der Unfall vorsätzlich herbeigeführt wurde.

Anja Merkel :

Dies uwrde vom Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 19.02.2009 – 8 AZR 188/08 so bestätigt.

Anja Merkel :

Vorsatz bedeutet, dass man Ihnen bewusst und gewollt über den Arm gefahren ist. nach Ihren Ausführungen ist dies zu verneinen.

Kunde :

und über fahrlässigkeit weil er nicht aufgepasst hat?

Anja Merkel :

Darüber hinaus greift der Haftungsausschluss des des § 104 Abs.1 SGB VII.

Anja Merkel :

"Unternehmer sind den Versicherten, die für ihre Unternehmen tätig sind oder zu ihren Unternehmen in einer sonstigen die Versicherung begründenden Beziehung stehen, sowie deren Angehörigen und Hinterbliebenen nach anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz eines Personenschadens, den ein Versicherungsfall verursacht hat, nur dann verpflichtet, wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs.2 Nr.1 bis 4 versicherten Weg herbeigeführt hat."

Anja Merkel :

Der Arbeitgeber haftet allerdings für Sach- und Vermögensschäden, die Ihnen entstanden sind, z.B. kaputte Lacke durch das Überfahren.

Anja Merkel :

Z.B. kaputte Jacke...

Anja Merkel :

Für Arzt-, Heilungskosten, krankenausfallgeld etc. haftet die Unfallversicherung Ihres Arbeitgebers.

Kunde :

die sicherheitsfirma ist als dienstleister auf dem betriebsgelände und die spedition ist auch nicht betriebszugehörig. maxcht das einen untersvhied??

Kunde :

das zahlt ja alles die BG.

Anja Merkel :

Fazit: Einen Anspruch auf Schmerzengeld hätten Sie nur dann, wenn Sie vorsätzlich verletzt worden wären. Dies ist nach Ihren Angaben jedoch nicht der Fall.

Anja Merkel :

genau, die anderen Ansprüch bezahlt die Berufsgenossenschaft, bis auf Sachschäden, die Ihnen entstanden sind, dafür würde der Arbeitgeber haften.

Anja Merkel :

Haben Sie noch eine Verständnisfrage?

Anja Merkel :

die sicherheitsfirma ist als dienstleister auf dem betriebsgelände und die spedition ist auch nicht betriebszugehörig. maxcht das einen untersvhied??

Anja Merkel :

Nein. Da es hier um einen Arbeitsunfall geht.

Anja Merkel :

Haben Sie noch eine Verständnisfrage?

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 3 Jahren.
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