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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Vor wenigen Minuten bekam ich folgende Aufforderung per Email:

Beantwortete Frage:

Vor wenigen Minuten bekam ich folgende Aufforderung per Email: Sehr geehrte Frau XXX (Name von Moderation entfernt), Sie hatten heute u.a. folgende Mail an mich geschickt: "Was würdest Du davon halten, wenn ich mich in aller Form bei unserer Katzenvermittlerin XXX (Name von Moderation entfernt). in XXX sowohl auf unserer HP als auch in facebook und in allen möglichen Verteilern, die es so gibt, für die zwar kurze, aber nette Zusammenarbeit bedanke? Würde Dir das gefallen? Eigentlich eine gute Idee, finde ich. Mir fällt bestimmt noch mehr ein." Ich habe Sie daher aufzufordern, sowohl persönlich als auch als Vorstand des XXX (Name von Moderation entfernt)-Tierschutzvereins e.V. eine strafbewährte Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen von € 2.000,00 für jeden Fall der Zuwiderhandlung mir gegenüber abzugeben, und zwar mit dem Inhalt, dass Sie es unterlassen, meinen Namen und/oder meine Adresse ohne meine Zustimmung in irgendwelcher Weise im Internet oder durch Verteiler jeglicher Art zu verbreiten. Sollte die Unterlassungserklärung nicht bis 22.03., 14.00 Uhr bei mir eingehen, werde ich ohne weitere Nachricht morgen Nachmittag über meinen Anwalt eine einstweilige Verfügung gegen Sie persönlich und als Vorstand beantragen. " Der Name G.K. war vollständig ausgeschrieben. Kurz zum Verständnis: ich bin Vorsitzende eines Tierschutzvereins. Wir hatten für wenige Monate mit G.K. zusammengearbeitet, d.h. sie hat im Namen des Vereins Katzen aus Griechenland vermittelt. Die Zusammenarbeit ist jetzt in einem großen, unsachlichen Streit auseinandergegangen. In diesem Zusammenhang hatte ich Frau G.K. heute morgen die oben erwähnten Zeilen geschrieben. G.K. möchte auf jeden Fall anonym bleiben. Meine Frage an Sie: bin ich verspflichtet, auf ihre Forderung zu reagieren? Ich hatte sie doch nur gefragt, was sie davon hielte, mich öffentlich zu bedanken? Reicht es nicht aus, wenn sie mir geantwortet hätte, dass sie dies nicht wünscht? Und ggfs. wie sähe eine solche Unterlassungserklärung aus? Mit freundlichen grüßen XXX (Name von Moderation entfernt)

Folgende email erhielt ich gerade mit dem Hinweis, "einstweilige Verfügung ist gerade in Vorbereitung" Amtgericht XXX (Name von Moderation entfernt)

Dringender Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung In Sachen XXX (persönliche Daten von Moderation entfernt) - Antragstellerin - gegen 1. XXX (persönliche Daten von Moderation entfernt) 2. XXX-Tierschutzverein e.V., vertreten durch den Vorstand XXX (persönliche Daten von Moderation entfernt) - Antragsgegner - zeigen wir die Vertretung der Antragstellerin an. In deren Namen beantragen wir - wegen Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung und durch den Vorsitzenden allein - den Erlass folgender einstweiliger Verfügung gegen die Antragsgegner zu 1) und 2): I. Den Antragsgegnern wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes von € 10.000,00 für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monate, hinsichtlich der Antragsgegnerin 2) zu vollziehen an deren Vorstand XXX (Name von Moderation entfernt), untersagt, in jeglicher Weise im Internet / per Mail / Telefon / Fax / Post den Namen und/oder die Anschrift der Antragsstellerin in Zusammenhang mit dem XXX-Tierschutzverein e.V. in XXX oder anderweitiger Tiervermittlung zu verbreiten. II. Die Antragsgegner tragen samtverbindlich die Kosten des Verfahrens. Begründung: Die Antragstellerin ist eine Privatperson mit Wohnsitz in XXX.

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.

Danjel Newerla :

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:



Die Gegenseite reagiert hier offenbar über.





Hierauf brauchen Sie sich nicht einzulassen.





Sie müssten nur dann eine Unterlassungserklärung abgeben, wenn Sie einen Verstoß begangen hätten oder dieser zumindest ernsthaft und nachweisbar bevorstehen würde.





Dieses ist hier nicht der Fall, ganz im Gegenteil haben Sie nur nett und höflich gefragt.





Ich persönlich halte das Verhalten der Gegenseite ehrlich gesagt für etwas lächerlich. Sie sollten sich nicht einschüchtern lassen.






Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.





Wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden waren würde ich mich sehr über eine positive Bewertung freuen.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt








Customer:

Vielen Dank XXXXX XXXXX Newerla,

Customer:

aber was passiert, wenn Frau G.K. doch eine einstweilige Verfügung beantragt. Bin ich dann nicht in jedem Fall zahlungsverpflichtet? mfg Andrea winterscheidt

Danjel Newerla :

Nein, das sind Sie nicht.

Danjel Newerla :

Nur weil jemand z.B. Strafanzeige erstattet sind Sie ja auch noch nicht vorbestraft!

Danjel Newerla :

Sollte sie wirklich so unklug sein, eine EV zu beantragen, sollten Sie Widerspruch einlegen.

Danjel Newerla :

Hierdurch geht es dann ins normale Klageverfahren, wo die Gegenseite die Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs beweisen muss (nicht Sie das Gegenteil).

Danjel Newerla :

Das dürfte nach Ihrer Schilderung kaum möglich sein.

Danjel Newerla :

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.





Wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden waren würde ich mich sehr über eine positive Bewertung freuen.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt







Customer:

herzlichen Dank Herr Rechtsanwalt Newerla

Danjel Newerla :

Sehr gern geschehen und alles Gute :-)

Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.