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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3193
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
30639152
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren

Kundenfrage

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren, mein Mann ist selbständiger Malermeister und wurde in einem ca. nur 5 minütigem Gespräch zu einem Anzeigenvertrag "überredet".Auf Nachfrage zum Preis, wurde ihm nur ein "Pauschalpreis" in Höhe von 120,00€ genannt für ein Jahr genannt.Erst nach der Unterzeichnung mussten wir feststellen,dass der Vertrag eine Laufzeit von zwei Jahren hat.Im "Kleingedruckten" entstehen weitere Kosten und wird eine ordentliche Kündigung sowie die Anwendung de §649 BGB ausgeschlossen.Eine Kündigung des Vertrages vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit ist nur aus wichtigem Grund möglich. Wir haben bereits in einigen Schreiben auf die fehlerhafte Beratung und Auskunft unter Hinweis,dass dies ein wichtiger Grund ist den Vertrag zu kündigen,und unter Angabe dass es für den Vertragsabschluss einen Zeugen gibt,an den Anzeigenverlag geschickt. Dieser hält an den abgeschlossenen Vertrag festund weist uns auf die Vertragsinhalte hin und gbt an,dass mein Mann ja bereits vor Jahren einen ebensolchen Vertrag abgeschlossen hätte. Was damals im Vertrag stand,dass konnte und wusste mein Mann in dem sehr kurzen "Beratungszeit" nicht mehr. Können wir da noch irgendetwas tun,ausser bereits jetzt schon zu kündigen. Der Anzeigenvertrag wurde am 07.03.2013 abgeschlossen. Danke XXXXX XXXXX i.A. XXX

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte Fragestellerin,

grundsätzlich sind Verträge, die man abschließt, auch einzuhalten.

Davon abgewichen werden kann nur, wenn der Vertragsabschluss durch einen Irrtum erregt worden ist oder anderweitige Fehler in der Vertragsanbahnung bestanden haben oder gegebenenfalls der Vertrag sittenwidrig ist.

Dies müsste man in 1. Linie anhand des Vertrags selbst prüfen.

Insofern können Sie hier lediglich einwenden, dass keine genaue Kenntnis über den Inhalt des Vertrages bestand und insbesondere auch über die Laufzeit und gegebenenfalls auch die Höhe der Vergütung. Dies müssten sie allerdings notfalls in einem Gerichtsverfahren beweisen.

Dann könnte ihr Mann seine Willenserklärung wegen Irrtums anfechten mit der Wirkung, dass der Vertrag unwirksam wäre.

Zu hinterfragen wäre auch, welche Leistung genau erbracht werden soll. Steht die Leistung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu Vergütung, könnte hier eine Sittenwidrigkeit vorliegen. Wichtig ist auch, in welchem Umfang und wie die entsprechenden Kündigungsmöglichkeiten oder die Hinweise einer Kostenpflicht auf dem Vertrag geregelt sind.

Gegebenenfalls können Sie auch versuchen, die nach dem der diese Anzeigenverlag ist, Sie können ihn gerne benennen, herauszufinden, ob hier möglicherweise bereits Gerichtsverfahren wegen der Art und Weise der Vertragsanbahnung anhängig sind.

Sind Anhaltspunkte dafür vorhanden, sollten Sie die Anfechtung der Willenserklärung erklären, fristlos kündigen, hilfsweise zum nächstmöglichen Termin kündigen.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung und hoffe, Ihnen zunächst hilfreich geantwortet zu haben und freue mich über ihre positive Bewertung.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.


Sehr geehrter Herr Joachim,

 

vielen Dank für Ihre Rechtsauskunft.

 

Wie kann ich denn herausfinden, ob gegen den Anzeigenverlag bereits Gerichtsverfahren anhängig sind?

 

Darf ich Sie kontaktieren ( auch anrufen ) und was kostet mich das dann weiter?

 

 

freundlichst

 

XXX

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie können zB. über das Internet versuchen Informationen über den Verlag zu erhalten oder zB. beim zuständigen Amtsgericht Informationen erhalten.

Gerne können Sie mich kontaktieren. Ich bitte Sie jedoch vorher meine Antworten positiv zu bewerten. Sollten weitere Kosten entstehen, würden Ihr Einsatz hier verrechnet werden und ich würde Sie hierüber sodann auch informieren.

Viele Grüße
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

bitte bewerten Sie meine Antwort positiv (Frage beantwortet – informativ und hilfreich – toller Service) damit die von Ihnen ausgelobte Vergütung gem. den Nutzungsbedingungen freigegeben wird. Da Sie keine weiteren Nachfragen gestellt haben, gehe ich davon aus, dass ich Ihre Frage hilfreich beantwortet habe.

Sollten Sie noch Nachfragen haben oder weitere Informationen benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße