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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5100
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
52374836
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
S. Grass ist jetzt online.

wie ist ablauf einer einstweiligen verfügung wegen gaszähl

Kundenfrage

wie ist ablauf einer einstweiligen verfügung wegen gaszählerausbau,steht da plötzlich einer und baut aus,weil er die verfügung hat,wie hoch die kosten.

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.

S. Grass :

Sehr geehrter Fragesteller,

S. Grass :

können Sie bitte ergänzend mitteilen, wer die einstweilige Verfügung erwirkt hat und welchen Wortlaut diese hat ?

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

noch keine,habe gaszählerausbau verweigert,das wollen die mit hilfe gericht durchsetzen

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

mit gerichtzvollzieher

S. Grass :

Weshalb soll der Zähler ausgebaut werden ?

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

zahlung offen

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

hallo?

S. Grass :

Bei Zahlungsrückständen wäre der Stromanbieter grundsätzlich berechtigt, den Strom abzustellen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

weis ich

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

ddas war nicht meine frage

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

es geht um gas

S. Grass :

Dann wäre es allerdings auch möglich, den Zähler auszubauen.

S. Grass :

Falls der Kunde, in diesem Fall Sie, dies verweigern, besteht die Möglichkeit auf Duldung der Wegnahme bzw. des Auabaus zu klagen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

hä das weis ich alles und nicht meine frage

S. Grass :

Gut, worauf zielte genau Ihre Frage ?

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

jaaaaaa da wollte ich den ablauf wissen

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

wie der ablauf solcher ist

S. Grass :

OK. Also es muss geklagt werden auf Duldung der Wegnahme. Also man kann nicht einfach gewaltsam mit der Polizei oder so in Ihr Anwesen eindringen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

wenn die das machen

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

dauer der klageeinreichung

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

eben halt ablauf

S. Grass :

Die Klage ist sicher schnell eingereicht. Die Bearbeitungszeit hängt immer von der Belastung des Gerichts ab. Grob geschätzt zwischen 1,5 - 4 Monaten

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

mir wurd gesagt 1 woche

S. Grass :

Das wäre nur bei einer einstweiligen Verfügung der Fall.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

steht da aufeinmal einer oder wird man angeschrieben vorher

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

die wollen die doch erwirken

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

dadrüber red ich doch

S. Grass :

Grundsätzlich könnte zwar eine solche eingereicht werden, die Erfolgsasussichten sind in der regel allerdings nicht gut, dass einem solchen Antrag stattgegeben wird.

S. Grass :

Dies liegt daran, dass die einstweilige Verfügung eigentlich nur eine vorläufige Regelung treffen soll und keine endgültigen tatsachen schaffen soll.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

angenommen die bekommen die wie gehts weiter

S. Grass :

vgl. Entscheidung Landgericht Potsdam vom 02.05.2008, AZ: 13 T 23/08

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

angenommen die bekommen die wie gehts weiter

S. Grass :

Unterstellt die EV geht durch, dann müsste aus dieser vollstreckt werden. Also es muss ein Gerichtsvollzieher eingeschaltet werden, der sich mit dem Monteur zu Ihnen begibt. Verweigern Sie den Ausbau noch immer, könnte die Polizei hinzugezogen werden. Geschätzte Dauer des "Gerichtsvollzieherverfahrens" ca. 1 - 3 Wochen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

kommen die einfach oder wird man vorher benachrichtigt

S. Grass :

Gegen die Entscheidung über die EV wäre allerdings auch ein Rechtsmittel die Beschwerde möglich. Sofern nicht in der Entscheidung die sofortige Vollstreckbarkeit angeordnet wurde, würde auch dies nochmals Zeit verschaffen (4 Wochen ?).

S. Grass :

Der Gerichtsvollzieher kündigt seinen Besuch an. Allerdings hat man meist nicht viel Vorlaufzeit, vielleicht 2 - 4 Tage.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

na das reicht ja,aber das ist sicher??????

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

MEINE VORHER ANKÜNDIGUNG

S. Grass :

100 % sicher ist das nicht. Dies hängt auch ein wenig vom Vorgehen des GV ab.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

DENN GENAU " TAGE DARAUF BIN ICH ANGEWIESEN

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

KANN ICH ERFAHREN WER DAS BEARBEITET

S. Grass :

da er allerdings Zutritt braucht, um den Zähler montieren zu lassen, d.h. da muss jemand daheim sein, um ihm die Wohnung zu öffnen, ist sicher mit einer Ankündigung zu rechnen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

WOHIN WENDEN

S. Grass :

Ansonsten läuft der GV gefahr, umsonst zu kommen, weil niemand anwesend ist. Er müsste in diesem Falle erneut kommen.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

NEE IST NICHR DER FALL IST IN ZUGÄNGLICHEN RÄUMEN

S. Grass :

Gut das ändert natürlich einiges. Dann bräuchte man Ihre Hilfe eigentlich nicht.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

GENAU

S. Grass :

Wen meinen Sie "wohin wenden" ? Gericht oder Gerichtsvollzieher ?

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

GERICHT

S. Grass :

Es ist immer das Gericht zuständig an Ihrem Wohnort bzw. an dem Ort, wo die Wohnung liegt.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

KANN ICH DA NACHFRAGEN

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

WEI WEIT BEARBEITUNG

S. Grass :

Eine EV kann grundsäzlich auch ohne mündliche Verhandlung durchgefüht werden. Allerdings muss der Beschluss Ihnen zugestellt werden.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

DAS HEIST MUS AUJEDENFALL VORHER POST KOMMEN

S. Grass :

Sie könnten sich jederzeit bei dem Gericht erkundigen, ob was gegen Sie eingegangen ist.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

LETZEN MITTWOCH ANGEKÜNIGT DAS SIE DAS MACHEN

S. Grass :

Aber Post muss auf jeden Fall erst bei Ihnen eingehen.

S. Grass :

Wenn man sofort etwas gegen Sie in die Wege geleitet hat, müsste das Gericht davon schon Kenntnis haben. Auch wenn ohne mündliche Verhandlung entschieden werden würde.

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

FREITAG BEKOMME ICH VERSICHERRUNG GELD;SCHAFFE ICH DAS VORHER ZU ZAHLEN

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

GASANBIETER MEINTE DAUER ETWA EOCHE

JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

WOCHE

S. Grass :

Sicher. ! Auch der gerichtsvollzieher hat noch etwas Spielraum. Wenn dieser z.B. schon am Mittwoch bei Ihnen auftauchen würde, Sie ihm aber glaubhaft versichern und nachweisen könnten, dass gegen Ende der Woche Geld bei Ihnen eingeht, wird er das ganze Verfahren sicher 2 - 3 Tage verschieben.

S. Grass :

Die Woche Bearbeitung bezieht sich auf die EV. Der Gerichtsvollzieher braucht ja auch nocht etwas Zeit.

S. Grass :

Sie könnten sich auch bei dem für Sie zuständigen Gerichtsvollzieher vorab schon erkundigen, ob gegen Sie etwas vorliegt.

S. Grass :

Bestehen noch Unklarheiten ? Ansonsten darf ich um Bewertung der Antwort bitten.


JACUSTOMER-eiyzf4c6- :

SOWEIT OK

S. Grass :

Prima, bitte die Bewertung nicht vergessen ! Vielen dank !

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