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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17095
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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Hallo. Ich habe meiner Freundin auf ihr Versprechen hin, zu

Kundenfrage

Hallo. Ich habe meiner Freundin auf ihr Versprechen hin, zu mir zu ziehen, einige Dinge überlassen, die sie auf Aufforderung aber nicht mehr herausrücken will. Das waren keine Geschenke! Allerdings habe ich ihr zu unserer Verlobung einen Diamantring und eine teure Uhr geschenkt. Jetzt hat sie die Verlobung aufgelöst und will alles behalten. Darf sie das, oder kann ich die Sachen zurückfordern?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.

raschwerin :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für die Nutzung von Justanswer. Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

raschwerin :

Bei Auflösung des Verlöbnisses kann man die Geschenke zurückfordern.

raschwerin :

Ferner sind die gegenseitigen Geschenke nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung zurückzugeben (§ 1301 BGB). Ausgenommen sind allerdings die üblichen Geschenke anlässlich von Geburtstagen oder zu Weihnachten, da sie wirtschaftlich nicht als Gegenleistung für das Heiratsversprechen angesehen werden können. Auch können nur Gegenstände zurückgegeben werden, die noch vorhanden sind.