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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Wurde soeben von der Polizei angehalten, als ich um eine Kurve

Kundenfrage

Wurde soeben von der Polizei angehalten, als ich um eine Kurve bog stand die Polizei dort.
Ein Polizist winke mich an die Seite, in dieser Zeit hatte ich mich dann noch schnell angeschnallt.
Als ich mein Fenster dann runter ließ behauptete der Polizist ich sei nicht angeschnallt gewesen, ich entgegnete ich bei dieser Kontrolle angeschnallt und er müsse dann erst einmal das Gegenteil beweisen.
(Der andere Polizei-Kollege war noch mit einem vor mir angehaltenen LKW-Fahrer beschäftigt und war nicht mit zu meinem PKW gekommen)

Der Polzist meinte, wir können dass dann ja gerichtlich klären. kontrolliert hat er nur meinen Führerschein und Personalausweis und hat das Nummernschild notiert und ließ mich dann weiter fahren.

Habe ich eine Chance mich gegen ein Bußgeld zu wehren?

Mit freundlichen Grüßen XXXXX XXXXX Petersen


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Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Tobias Rösemeier :

Die Chancen stehen augrund Ihrer Schilderung gut, dass Sie sich gegen einen etwaigen Bußgeldbescheid erfolgversprechend wehren können. Zunächst sollten Sie aber erst einmal abwarten, ob Sie überhaupt einen solchen erhalten.

Tobias Rösemeier :

Auch im Bußgeldverfahren besteht der strafrechtliche Grundsatz in dubio pro reo (im Zweifel zugunsten des Angeklagten).

Tobias Rösemeier :

Es muss also zweifelsfrei nachgewiesen sein, dass Sie nicht angeschnallt waren.

Tobias Rösemeier :

Allein die Aussage des Polizisten reicht nicht aus, wenn kein weiterer Zeuge vorhanden ist.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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