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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26218
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich war selbstständig bin ab September krank mußte mein Geschäft

Kundenfrage

Ich war selbstständig bin ab September krank mußte mein Geschäft deswegen zumachen 31.12.2011. Krankenkasse zahlte weiter bis jetzt. wollen das ich das Krankengeld zurückzahle obwohl sie wußten das mein Gesvhäft seit 31.11.2011 geschlossen wurde wegen dieser Krankheit. Muß ichdas Geld zurückzahlen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich genau nachfragen:

Was wusste die Krankenkasse:

Das Ihr Geschäft wegen Krankheit geschlossen war, oder dass Sie Ihre Tätigkeit aufgegeben haben?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.


Das ich wegen Krankheit mein Geschäft aufgebeben mußte. Auf diesen Auszahlungsscheinen die ich von der Krankenkasse bekommen habe stand auch jedesmal das ich mein Zum 31.12.2011. abgemeldet habe.

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Krankengeld ist eine Entgeltersatzleistung. Es ersetzt entfallendes Arbeitsentgelt beziehungsweise Verdienst im Krankheitsfall.

Wenn Sie also Ihr Geschäft aufgegeben haben, steht Ihnen daher grundsätzlich kein Krankengeld mehr zu.

Wenn nun aber die Versicherung in Kenntnis der Nichtschuld geleistet hatte, also wenn die Versicherung gewusst hat, dass Sie Ihr Geschäft aufgegeben haben und dennoch gezahlt hat, dann kann die Versicherung die gezahlten Gelder nicht mehr zurückfordern.

Dies ergibt sich aus § 814 BGB.

Dieser lautet:

Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach.

Sie sollten also an die Versicherung schreiben, auf Ihre Mitteilungen verweisen und darauf dass die Versicherung trotz Kenntnis der Nichtschuld geleistet hat.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch weitere Fragen?

Wenn nein, so möchte ich Sie höflich bitten, mich positiv zu bewerten und dadurch meine Arbeit zu honorieren


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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