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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Es geht um Widerspruchsrecht bei einem Erotikonlineshop. Dieser

Kundenfrage

Es geht um Widerspruchsrecht bei einem Erotikonlineshop. Dieser verweigert das Widerspruchsrecht bei einem Artikel (hier ein Kunstleder Harness, eine Art Slip) mit dem Hinweis es handelt sich um Hygienartikel. Es gibt nur eine Standardwiderspruchsbelehrung ohne Ausschlüsse per Mail und in den AGB mit den üblichen Ausschlüssen (nach Kundenspezifikationen angefertigt, auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten). Ist dies rechtens mein Widerspruchsrecht nachträglich auf Basis der AGB auszuschliessen? Somit könnte der Unternehmer ja sein ganzes Angebot des Erotikonlineshops ausschliessen, da es sich immer um Hygieneartikel handelt.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das Widerrufsrecht umfasst grundsätzlich auch Unterwäsche. Von daher ist Ihre Widerruf wirksam abgegeben. Eine gesetzliche Ausnahme für "Hygieneartikel" gibt es nicht. Nur dann, wenn die von Ihnen zurückgesandte Ware erkennbar unbrauchbar durch das Tragen geworden wäre, müsste der Shop die Sache nicht zurücknehmen. Von daher können Sie sich auf den Widerruf berufen und brauchen die Ware nicht zahlen.

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.

Andreas Scholz und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Hallo Herr Scholz, mittlerweile hat sich der Onlinehändler mit einer weiteren Logik gemeldet: "...hier muß ich meinem Kollegen Recht geben, werden bei Hygieneprodukten die Folienverpackungen geöffnet, können diese nicht mehr zur Gutschrift zurückgegeben werden, da wir hier eine 100 %-ige Wertminderung geltend machen" . Ich habe die Ware heute zurückgesendet und befürchte dass die es darauf ankommen lassen und mir nichts zurück zahlen. Ich wäre bereit Rechtsmittel einzulegen und einen Anwalt zu beauftragen. Könnten sie eine Übernahme dieser Sache zusagen, auch wenn es nur ein geringer Streitwert ist? Ich habe Fotos von allem gemacht und den Mailverkehr gespeichert. MfG Robert Lindner

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

von wo kommen sie denn?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Hallo Herr Scholz,


ich wohne in Berlin. Der Onlinehändler sitzt ebenfalls in Berlin: http://www.sexshop-dildo-king.de/ .


Ich weiss jetzt nicht ob eine örtliche Nähe für eine anwaltschaftliche Vertretung nochtwendig ist. Es ist davon auszugehen, dass ein Schreiben von einem Anwalt den Onlinehändler dazu bewegt sich an geltendes Recht zu halten. Natürlich sollten dann auch die Unkosten die durch dessen Abwehrhaltung entstanden sind durch ihn bezahlt werden.


Gruß Robert Lindner

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn ich es richtig sehe, haben Sie die Ware schon bezahlt.

In dem Fall sollten Sie zunächst einmal den Rücksendebeleg aufbewahren. Zum anderen sollten Sie den Shop per Einschreiben mit Rückschein unter Fristsetzung zur Rückzahlung auffordern.

Erst wenn der Shop nicht fristgerecht zurückzahlt, liegt Verzug vor, was den Shop in die Kostenpflicht für anwaltliche Inanspruchnahme bringt.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Ja, der Artikel wurde mit Überweisung bezahlt. Mein Widerspruchsrecht habe ich gleich nach Erhalt der Ware für einen Artikel per Mail angekündigt und gestern, 1,5 Wochen nach Widerspruch, nun den Artikel gegen Rücksendebeleg zur Post gebracht.


Ich dann wie sie empfohlen haben eine Rückzahlung fordern und mich dann noch einmal melden, wenn der Shop nicht reagiert.


Welche Zahlungsfrist sollte einebraumt werden, 2 Wochen?


 

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
ja, zwei Wochen sind vollkommen ausreichend.