So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an S. Grass.

S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5091
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
52374836
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
S. Grass ist jetzt online.

Ich bin Geschäftsführer einer GesmbH und habe im Zuge eines

Kundenfrage

Ich bin Geschäftsführer einer GesmbH und habe im Zuge eines Bankkredites für diesen die Ausfallbürgschaft (nicht: BÜrge und Zahler) übernommen. Inzwischen sind wesentliche Veränderungen eingetreten: meine finanzielle und wirtschaftliche Lage hat sich wegen einiger hoher Forderungsausfälle dramatisch verschlechtert, auch beabsichtigte ich, die Geschäftsführung in dieser Unternehmung aufzugeben. Welche Möglichkeit besteht aufgrund welcher Begründungen (zB Sittenwidrigkeit, Unmöglichkeit der Erfüllung usw?), diese Bank-Ausfallsbürgschaft zu kündigen (ein Kündigungsvorbehalt wurde nicht vereinbart im Vertrag). Mit freundlichen Grüßen, xxxxxxxx

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

unter Umständen kann eine Ausfallbürgschaft unwirksam sein, wenn die Bank z.B. von der Verpflichtung abgewichen ist, sich zunächst bei dem Hauptschuldner zu versuchen schadlos zu halten, also erst gegen den Hauptschuldner beizutreiben.

Können Sie den Wortlaut der Ausfallbürgschaft wiedergeben?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Es geht nicht darum, daß mich die Bank (schon) in Anspruch genommen hätte, sondern darum, ob und wie ich diese Bürgschaftsverpflichtung vorzeitig und einseitig (meinerseits gegenüber der Bank) beenden kann.

Die Widergabe der Erklärung ist nicht einfach, weil in größerem Textzusammenhang (Vertrag). Der wichtigste Absatz lautet:

 

'Zur Sicherstellung aller Forderungen des Kreditgebers.....übernimmt der Bürge die Haftung als Ausfallbürge .... hinsichtlich eines Teilbetrages von... Der Bürge kann erst dann in Anspruch genommen werden, wenn gegen den KN ein Insolvenzverfahren eröffnet oder dieser unbekannten Aufenthaltes ist.'

 

mfg

xxxxx

 

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das ist schon klar, was Sie ausführen.

das Wesen der Ausfallbürgschaft besteht darin, dass der Bürge erst in Anspruch genommen werden darf, wenn die Bank gegen den eigentlichen Schuldner alles mögliche unternommen hat, um die Forderung zu realisieren.

Die von Ihnen zitierte Klausel spiegelt genau dies wieder, nämlich, dass zunächst bis zum Insolvenzverfahren der Hauptschuldner betrieben werden soll. Die Klausel ist damit - leider - wirksam. Wäre Sie dies nicht, könnten Sie sich durch eine unwirksame Klausel von der Bürgschaft lösen.

Anderenfalls besteht keine Möglichkeit, die Bürgschaft zu beenden. Wie Sie schreiben ist eine Kündigungsmöglichkeit vertraglich nicht vorgesehen. Somit wird die Bürgschaft leider bestehen bleiben, da es keine rechtliche Möglichkeit zur Lösung gibt.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Bei Unklarheiten stellen Sie bitte beliebig oft Nachfragen. Stellen Sie Ihre Rückfragen bitte nicht über die Smileys, sondern „dem Experten“ antworten. Halten Sie die Frage für nicht beantwortet, fragen Sie bitte beliebig oft nach.

Bestehen keine Nachfragen, bewerten Sie bitte die erteilte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.


Wieso gibt es keine Möglichkeit, aus einem Vertrag auszusteigen? Andere Verträge können auch gekündigt werden.


Selbst wenn die Voraussetzungen, die damals zum Abschluß des Bürgschaftsvertrages geführt haben, nicht mehr gegeben sind, ist eine Kündigung nicht möglich? Ist das ausjudiziert?

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

leider ist der Bürgschaftsvertrag nur kündbar, wenn ein Kündigungsrecht vorbehalten bleibt. Dies wurde extra so geschaffen, um eben den Bürgen nicht den Ausstieg aus der Haftung zu ermöglichen, weil in einem solchen Fall die gegebene Sicherheit wertlos wäre.

Im Übrigen führen Sie selbst aus, dass ein Kündigungsvorbehalt nicht vereinbart war. Wäe der Vertrag kündbar bräuchte man diesen nicht. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss eben die Unkündbarkeit.

Auch die Veränderung der Gegebenheiten führen nicht zu einem Kündigungsrecht. Falls eine Vermögensverschlechterung eingetreten sein sollte, ist dies etwas, was immer bei einem Bürgschafstvertragsabschluss einkalkuliert wird. Ein Kündigungsrecht ist darauf nicht ableitbar.

Ich bedaure, Ihnen nichts Positiveres mitteilen zu können.

Mit freundlichen grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.


Sehr geehrter Fragesteller,

bestehen noch Unklarheiten ? Ansonsten darf ich um Bewertung der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz