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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten morgen, bei einem Familienmitglied Hat sich der Gesundheitszustand

Beantwortete Frage:

Guten morgen, bei einem Familienmitglied Hat sich der Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert, demzufolge kann das Familienmitglied nicht mehr in eigene Wohnung zurück. Meine Frage lautet: Wenn die Rente und die pflegesufe nichtausreicht, werden die Kinder herangezogen. Wie ist das mit dem Ehepartner, wenn dieser auf unbestimmte zeit, bis zur Altersrente erwerbsminderungsrente erhaellt. Wird der Ehepartner generell mit einbezogen und wie ist es, wenn der andere Partner noch nicht einmal 1000 € Gehalt hat. Wie ist es mit dem Eigentum, was nicht auf Kredit läuft oder Nachzahlungen von Rente,
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Zunächst einmal sollten Sie unbedingt einen Antrag beim Sozialamt auf Übernahme der ungedeckten Pflegekosten stellen. Dies ist deswegen wichtig, weil die Leistungen vom Sozialamt erst dann übernommen werden, wenn ein Antrag gestellt wird.

Der Antrag ist von beiden Ehegatten zu stellen.

Das Sozialamt prüft im ersten Schritt, ob verwertbares Vermögen vorhanden ist. Der Vermögensfreibetrag beträgt bei einem Antragsteller über 60 Jahre 2.600 €.

Ist Vermögen vorhanden, welches der Verwertung unterliegt, hierunter fällt aber nicht ein selbstgenutztes Einfamilienhaus, so muss das Vermögen zunächst bis zum Freibetrag für die Pflegekosten eingesetzt werden. Erst hiernach käme dann Sozialhilfe in Frage.

Wird dann Sozialhilfe bewilligt, so wird geprüft werden, ob die Kinder für den Elternunterhalt herangezogen werden können. Dies ist aber nur bei guten Einkommensverhältnissen der Fall.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung verschaffen. Gerne können Sie Nachfragen stellen. Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

wenn der ehepartner eines Kindes aber bis zur altersrente also unbefristet berentet ist, wird er dann auch mit herangezogen

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gerne nehme ich zu Ihrer Nachfrage wie folgt Stellung.

Der Lebensbedarf wird für beide Ehegatten berechnet. Selbstverständlich findet der eigene Bedarf des berenteten Ehegatten hier Berücksichtigung. Bei 1000 € Rente ist nicht davon auszugehen, dass von der Rente eine Kürzung vorgenommen wird.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

wie verhällt es sich, wenn der Ehepartner des Kindes BG rente, rente nach dem Opferentschädigungsgesetz, rente vom Versicherungsträger sowie pflegerente erhällt

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

im Rahmen des Elternunterhaltes wird dann berechnet, ob ein Kind für den Untehralt der Eltern herangezogen wird.
Der Freibetrag des Kindes, dessen Elternteil hier Sozialleistungen in Anspruch nimmt, hat aber einen Einkommensfreibetrag in Höhe von 1.500 €. Das Einkommen des Schwiegerkindes wird hier nicht direkt berücksichtigt.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

wie ist es mit Nachzahlungen von rentenversicherungsträgern, die für die spätere zukunft im Alter gespart wird

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

dies ist kein Einkommen, sondern Vermögen. Vermögen wird nur im Ausnahmefall beim Elternunterhalt herangezogen. Hier sind sehr hohe Freibeträge von mindestens 75.000 € gegeben. Der individuelle Freibetrag kann aber viel höher sein.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.