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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26357
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, wo kann ich in aktuelle Urteile (Juli 2012) Einblick

Kundenfrage

Guten Tag, wo kann ich in aktuelle Urteile (Juli 2012) Einblick nehmen? Vielen Dank
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Teilweise werden Urteile veröffentlicht in Fachzeitschriften.

Wenn Sie mir sagen um welches konkrete Urteil es sich handelt, dann kann ich Ihnen vielleicht weiterhelfen.


Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,


wir sind mit der Herstellung und dem Vertrieb von Bachblüten beruflich beschäftigt (GmbH).


 


Nun sagte mir heute ein Kunde (B2B) er habe "einen telefonischen Hinweis bekommen, dass basierend auf einem <Gerichtsurteil vom Juli dieses Jahres Bachblüten außerhalb von Apotheken nicht mehr mit dem Namen "Notfallmischung" oder "Akuthilfe" verkauft werden dürften>.


 


Fakt ist jedoch, dass Bachblüten Lebensmittel sind, im Internet und Lebensmittelläden problemlos vertrieben werden und diese Namen a) Phantasienamen (Akuthilfe wurde von mir mit dem Kunden zusammen entwickelt) und b)


lediglich Hinweise wie "Notfallmischung nach Dr. Bach" sind.


 


Einblick in das Gerichtsurteil wäre sehr hilfreich.


 


Vielen Dank Ihre BR

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich habe zwei Datenbanken durchgesehen und ein solches Urteil leider nicht finden können.

Das einzige hierzu veröffentlichte Urteil ist ein Urteil des OLG Hamburg vom 21.02.2008, in welchem die Frage thematisiert wurde, ob es sich bei Notfalltropfen mit Bachblütenessenz um ein Präsentationsarzneimittel handelt oder nicht.

Dieses Urteil ist im Internet frei verfügbar. Ich gebe Ihnen sicherheitshalber den Link:

http://rechtsprechung.hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=KORE703992008&st=ent

Es besteht die Möglichkeit das das von Ihnen genannte Urteil nicht oder noch nicht veröffentlicht wurde.


In diesem Falle können Sie in das Urteil nur dann einsehen, wenn Sie das entscheidene Gericht und das Aktenzeichen kennen.

Sie wenden sich in einem solchen Falle schriftlich an das Gericht und bitten um Übersendung einer Urteilskopie. Man wird die Beteiligten zwar ausschwärzen, das Urteil Ihnen aber als Origialabschrift zur Verfügung stellen.

Eine andere Möglichkeit haben Sie derzeit nicht.




Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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