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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Guten Tag,es geht um die Frage der Kündigungsmöglichkeit

Kundenfrage

Guten Tag, es geht um die Frage der Kündigungsmöglichkeit einer Arztpraxis. Unter dem § Mietzeit und Kündigung steht folgendes: 1. Das Mietverhältnis beginnt am 26.06.2010 2. Der Mietvertrag wird für die Dauer von 2 Jahren, gerechnet vom 01.07.2010 fest abgeschlossen. 3. Dem mieter wird ein dreimaliges Optionsrecht von jeweils 2 Jahren eingeräumt. Der Mietvertrag verlängert sich jeweils automatisch, wenn nicht der Mieter jeweils 6 Monate vor Ablauf der Fristen dem Vermieter gegenüber schriftlich die Beendigung geltend macht. 4 Soweit in diesem Mietvertrag nichts anderes vereinbart ist, finden die Vorschriften des BG über ordentliche und außerordentliche Kündigung Anwendung. Meine Frage ist: wann kann ich aus dem Mietvertrag frühestens rausgehen? mfg Dr. Johann Gehl

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der nächste Termin zu ordentlichen Kündigung ist der 1. 7. 2014. Wenn Sie zu diesem Zeitpunkt das Mietverhältnis beendet haben wollen, müssen Sie sicherstellen, dass die Kündigung dem Vermieter spätestens am 1. 1. 2014 zugeht.

Im Übrigen können Sie außerordentlich dann Kündigen, wenn Sie an der Haltung der Praxis wegen erheblichen Umsatzrückganges kein Interesse mehr haben. Die Hürden der Rechtssprechung hierfür hängen nicht niedrig, grundsätzlich wäre das aber ein Kündigungsgrund, den Sie geltend machen können. Sie müssen dann aber auch in der Lage sein, die schlechte wirtschaftliche Lage zu beweisen.

Im Übrigen können Sie dann außerordentlich kündigen, wenn im Mietvertrag die Möglichkeit zur Untervermietung nicht wirksam ausgeschlossen ist, Sie in der Lage sind, einen solventen Untermieter anzubieten und der Vermieter die Untervermietung nicht gestattet. In diesem Falle steht Ihnen wiederum die Möglichkeit zu außerordentlichen Kündigung zu.

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