So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an Danjel Newerla.

Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Auf das nicht bebaute Baugrundstück meines Nachbarn wurde vor

Kundenfrage

Auf das nicht bebaute Baugrundstück meines Nachbarn wurde vor 10 Jahren eine Abstands-Baulast zu meinen Gunsten eingetragen. Wegen einer evtl. möglichen Wertminderung verlangte der Nachbar dafür eine Entschädigung in Höhe von xx EURO, die ich ihm bezahlt habe.
Nach der neuen Bauordnung ist die Baulast nicht mehr erforderlich und kann jetzt gelöscht werden. Damit entfällt die Grund für die Entschädigung. Dem Nachbarn sind keinerlei Kosten, Schäden oder Unannehmlichkeiten entstanden. Im Gegenteil, er konnte das Geld für ihn gewinnbeingend anlegen.
Kann ich die bezahlte Entschädigung nach Löschung der Baulast zurückverlangen. Zinsen beanspruche ich nicht.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

Offenbar beruht die Löschung der Baulast ausschließlich darauf, dass sich die Gesetzeslage geändert hat.

 

Dieses war zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung noch nicht absehbar, wenn ich Sie richtig verstanden habe.

 

Ich schätze, dass sie insbesondere bei der Berechnung der Entschädigung davon ausgegangen sind, dass die Baulast für immer bestehen bleibt.

 

Es haben sich also wesentliche Umstände ( = neue Rechtslage) geändert, die auf die Vereinbarung und insbesondere die Entschädigung einen erheblichen Einfluss gehabt haben.

 

Es lässt sich also argumentieren, das hier eine Anpassung nach den Regeln der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB vorzunehmen ist und ein Teil der Entschädigung zurückzuzahlen ist.

 

Dieses lässt sich wie bereits gesagt argumentieren.

 

Gefestigte Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema nicht.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie aber darüber aufklären,dass die Rechtsprechung äußerst sparsamen Gebrauch von der Rechtsfigur der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB macht.

 

Hier muss schon eine große Überzeugungsarbeit geleistet werden.

 

Ihre Chancen in einem Rechtsstreit würde ich daher in etwa 50/50 ansetzen.

 

Vor diesem Hintergrund würde ich Ihnen nicht unbedingt zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung raten. Dieses würde ich ihnen nur dann raten, wenn sie entweder Prozesskostenhilfe bekommen (davon gehe ich nach ihrer Schilderung nicht aus) oder wenn sie eine Rechtschutzversicherung haben, welche die Kosten übernimmt.


Nichtsdestotrotz können und sollten sie zunächst außergerichtlich Versuchung mit der oben genannten Argumentation und unter Hinweis auf § 313 BGB etwas zu erreichen.


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten. In diesem Fall möchte ich Sie bitten mir noch keine Bewertung (z.B. Frage nicht beantwortet) zu geben, sondern mich erst dann zu bewerten, wenn der Fragevorgang aus Ihrer Sicht abgeschlossen ist.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt





Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Danke.


Sie verweisen auf "Störung der Geschäftsgrundlage" gemäß § 313 BGB. In meiner BGB Ausgabe bezieht sich § 313 auf "Vertrag Über Erwerb und .... Grundstückseigentum" und nicht Störung der Geschäftsgrundlage.


Ich bitte um Erläuterung.


 

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank,dann ist die Ausgabe veraltet.

Bitte googeln Sie mal nach 313 BGB.

Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
,Vielen Dank, ich habe den § gefunden. Damit ist für mich die Sache zu meiner Zufriedenheit beantwortet.Eine positive Bewertung hatte ich schon für Sie abgegeben.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank und gern geschehen!

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz