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rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
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rafozouni ist jetzt online.

HalloWenn eine Person 20 Jahre in DE gelebt hat und dann

Kundenfrage

Hallo Wenn eine Person 20 Jahre in DE gelebt hat und dann Ihren Aufenthaltstitel oder Staatsbürgerschaft rückwirkend verliert §48 VwVfG (z.B. Scheinehe). Können die Krankenversicherung (Gesetzliche) und Arbeitslosengeld 1 die in diesem Zeitraum erbrachten Leistungen zurückfordern, auch wenn immer die Beiträge bezahlt wurden und Leistungsansprüche bestanden. Eg. durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit. Vielen Dank Dirk

Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich gern wie folgt beantworten:

Das Bestehen oder der Abschluss einer gesetzlichen Krankenversicherung ist unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Gleiches gilt für die Arbeitslosenversicherung, da diese einfach besteht bzw. zu zahlen ist, sobald ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis besteht.

Es ist daher nicht ersichtlich, auf welcher Rechtsgrundlage eine Rückforderung verlangt werden könnte, wenn die Beiträge immer bezahlt wurden.

Sollten Sie insoweit in Anspruch genommen werden, würde ich Ihnen empfehlen, die jeweilige Versicherung zu fragen, auf welchen konkreten Paragrafen diese den Anspruch auf Erstattung der gewährten Leistungen stützen.

Ich hoffe, Ihnen hiermit geholfen zu haben. Sollte noch eine Rückfrage bestehen, darf ich Sie bitten diese einfach vor Abgabe einer Bewertung zu stellen….ich bin gern für Sie da.

Sollte keine Rückfrage bestehen, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

rafozouni und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Antwort,


gilt das auch für Zeiten mit freiwillig gesetzlicher Krankenversicherung bei Selbstständigkeit


mfg


Dirk


 

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja! Das Verhältnis zur Versicherung ist unabhängig vom Aufenthaltsstatus.

Sie waren im Rahmen der Beziehung zur Versicherung zur Zahlung der Beiträge verpflichtet. Wenn Sie diese gezahlt haben, ist kein Grund dafür ersichtlich, dass Leistungen von der Versicherung zurückgefordert werden könnten.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Danke für Ihre Antwort


Ich fürchte aber das §45 SGB X und §50 SGB X eine Rückforderung begründen könnte. Was ist Ihre Meinung ?


Vieln Dank für eine Antwort


Dirk

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Andere.
Der Anwalt ist off line
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Diese Vorschriften sind nicht einschlägig im Hinblick auf die z.B. Rücknahme der Einbürgerung.

Hinsichtlich der Kranken- oder Arbeitslosenversicherung ist nicht ersichtlich, dass hier irgendewtas rechtswidrig wäre, insbesondere wird man nicht durch Verwaltungsakt krankenversichert und erhält auch nicht durch Verwaltungsakt eine Arbeitslosenversicherung.