So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an rafozouni.

rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
rafozouni ist jetzt online.

HalloWenn eine Person 20 Jahre in DE gelebt hat und dann

Kundenfrage

Hallo Wenn eine Person 20 Jahre in DE gelebt hat und dann Ihren Aufenthaltstitel oder Staatsbürgerschaft rückwirkend verliert §48 VwVfG (z.B. Scheinehe). Können die Krankenversicherung (Gesetzliche) und Arbeitslosengeld 1 die in diesem Zeitraum erbrachten Leistungen zurückfordern, auch wenn immer die Beiträge bezahlt wurden und Leistungsansprüche bestanden. Eg. durch Arbeitslosigkeit oder Krankheit. Vielen Dank Dirk

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich gern wie folgt beantworten:

Das Bestehen oder der Abschluss einer gesetzlichen Krankenversicherung ist unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Gleiches gilt für die Arbeitslosenversicherung, da diese einfach besteht bzw. zu zahlen ist, sobald ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis besteht.

Es ist daher nicht ersichtlich, auf welcher Rechtsgrundlage eine Rückforderung verlangt werden könnte, wenn die Beiträge immer bezahlt wurden.

Sollten Sie insoweit in Anspruch genommen werden, würde ich Ihnen empfehlen, die jeweilige Versicherung zu fragen, auf welchen konkreten Paragrafen diese den Anspruch auf Erstattung der gewährten Leistungen stützen.

Ich hoffe, Ihnen hiermit geholfen zu haben. Sollte noch eine Rückfrage bestehen, darf ich Sie bitten diese einfach vor Abgabe einer Bewertung zu stellen….ich bin gern für Sie da.

Sollte keine Rückfrage bestehen, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung: Fachanwalt für Arbeitsrecht
rafozouni und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Antwort,


gilt das auch für Zeiten mit freiwillig gesetzlicher Krankenversicherung bei Selbstständigkeit


mfg


Dirk


 

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja! Das Verhältnis zur Versicherung ist unabhängig vom Aufenthaltsstatus.

Sie waren im Rahmen der Beziehung zur Versicherung zur Zahlung der Beiträge verpflichtet. Wenn Sie diese gezahlt haben, ist kein Grund dafür ersichtlich, dass Leistungen von der Versicherung zurückgefordert werden könnten.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Danke für Ihre Antwort


Ich fürchte aber das §45 SGB X und §50 SGB X eine Rückforderung begründen könnte. Was ist Ihre Meinung ?


Vieln Dank für eine Antwort


Dirk

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Erneut posten: Andere.
Der Anwalt ist off line
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Diese Vorschriften sind nicht einschlägig im Hinblick auf die z.B. Rücknahme der Einbürgerung.

Hinsichtlich der Kranken- oder Arbeitslosenversicherung ist nicht ersichtlich, dass hier irgendewtas rechtswidrig wäre, insbesondere wird man nicht durch Verwaltungsakt krankenversichert und erhält auch nicht durch Verwaltungsakt eine Arbeitslosenversicherung.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz