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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9747
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt! Ich komme von der jährlichen

Kundenfrage

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt!

Ich komme von der jährlichen Eigentümerversammlung zurück und höre, daß von zehn Parteien, sich fünf von denen auf § 18 des WEG berufen und beschlossen haben, daß ich ausziehen soll.

Mein Appartement 10 liegt unter dem Dach in der Nähe der eh. nationalsozialistischen Ordensburg in Sonthofen, wohin die Junker nach dem Jahr in Polen und NRW gekommen waren, um in Verwaltung und Diplomatie ausgebildet zu werden.

Die zehn Wohnanlagen sind fast alle in Frauenhand, nur in Whg. 1 wohnt ein eh. Polizist, der nach Unregelmäßigkeiten den Beruf wechseln mußte, dann auf Sozialwesen umgeschult hat und der im Landratsamt bis in höchste Positionen aufgestiegen ist. Ein Rentner. Er führt diese Frauen sehr privat, scheint sich mit Recht und „Entmietungen“ ganz gut auszukennen und berät am Fuß der Ordensburg auch jeden Mann und Frau, der es hören will. Und willst Du nicht mein Bruder sein...

Ich arbeite als Medien-Berater in meinem Appartement, werde in meiner Arbeit aber häufig gestört: Einbrüche, Hausfriedenbrüche, Sachbeschädigungen, Diebstahl bzw. Austauschen von Lebensmitteln, Spermaspuren etc. – entsprechende Anzeigen gegen Unbekannt habe ich gestellt. Die Polizei konnte aber in Sonthofen keine Täter ermitteln.

Hinter mir das dieses Denkmal für Fanatismus, Chauvinismus und Totalitarismus, vor mir die Iller mit einem Kanalsystem, und überall hohe Berge, die das obere Illertal begrenzen, die im Süden auch das Ende des deutschen Gebietes darstellen. Ich werde sicherlich die nächsten Jahre in dieser Wohnung dieser symbolträchtigen Gegend bleiben, muß aber deutlich mehr Geld für die Sicherheit ausgeben.

Kann ich diese Kosten der dieser dornigen und bissigen „Hausgemeinschaft“ in Rechnung stellen? Wie hoch schätzen Sie die Möglichkeit ein, daß nach § 18 WEG das Eigentum verfällt?

In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Dr. Bielefeld
Postfach 11 39
87515 Sonthofen

(nach Hes. 3,19): Dixi et salvavi animam meam.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

welcher Pflichtverletzungen sollen Sie schuldig gemacht haben, weswegen eine Entziehung des Eigentums überhaupt in Frage käme ?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt!


Ich grüße Sie


 


Rechte und Pflichten! Das Standardwerk der deutschen Sprache Band X sagt dazu: „Pflichten sind etwas, was zu tun jemand als innere, sittliche, moralische Verpflichtung ansieht, was seine eigenen bzw. die gesellschaftlichen Normen von ihm fordern bzw. Pflichten sind die Aufgaben, die jemand zu erledigen hat, die eine ihm obliegende, zugewiesene Arbeit o.Ä. ist.“


 


Ich habe 24 Jahre lang zwei ängstliche „homosexuell, praktizierende“ Männer mit meinen Gedanken „umgeben“ und stehe nun vor der letzten Aufgabe auch vielen normalen Menschen bzw. Familien die harten Herzen wieder herauszureißen, die sie sich in der vergangenen Zeit zugelegt haben und das sind schon ganz schön viele. Ich habe keinen Spaß am Untergehen von Menschen, ihr Eigentum wie Festungen ausbauen und die nun miterleben müssen, daß alle Mauern, Zäune und Hindernisse, die sie vor sich aufbauen, in sich zusammenfallen, weil man einfach beginnt über diese Leute und ihren Lebenswandel in den vergangenen Jahren offen und öffentlich zu reden.


 


Sie glauben an Lügen, sie lieben sich, obwohl sie alle krank sind und sie hoffen, daß man nicht mehr bauen muß. Man muß immer bauen, z.B. jeden Morgen neue Paßwörter, wenn sie krank sind, sollen sie sich ein Kondom anziehen und an Lügen darf man nie glauben. „Bis auf den ist bei uns alles klar!“


 


Ich werde sie einfach alle in der kommenden Zeit noch einmal versammeln, diese „Kinderspielplatzaufsichten“, diese „Baustellenüberprüfer“, diese Wächter über die deutsche „Volksgesundheit“, die geborenen „Ordnungskräfte“ und Mitarbeiter der Polizeikräfte, eben viele dieser von Deutschland frustrierten, mittlerweile sehr ängstlichen und hoffnungslosen Menschen, die eigentlich alle in gutem Glauben angetreten waren und das ganze Bergvolk hier im Allgäu wird mir dabei helfen. Die haben auf unrechtsmäßige Weise oft sehr viel Geld gemacht und obendrein sind sie oft bewaffnet bis an die Zähne.


 


Ich würde mich freuen, wenn Sie mir aus der aktuellen Rechtsprechung etwas zu den Pflichten Punkt 1 (s.o.) schreiben könnten. Geld bezahle ich regelmäßig und viel an diese Eigentümergemeinschaft, in die mein Vater mich für „ewig“ hineingebracht hat, aber wenn ich nur einige Zeit im Internet zum Thema Besitz und Miete nachforsche, scheint es wohl eine ganze Menge von Fallstricken zu geben, die diese Strategen gegen wie sie es nennen „Störer“ auslegen und die ich kennen sollte, wenn die irgendwann wieder abstimmen und auch einen Richter finden, der § 18 WoEigG anwendet.


 


Auf was muß ich achten?


 


In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich mit freundlichen Grüßen


 


Dr. Bielefeld


Postfach 11 39


87515 Sonthofen


 


(nach Hes. 3,19): Dixi et salvavi animam meam.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Ausführungen.

Um zum Kern der Dinge vorzudringen und langatmige Ausführungen zu den Rechten und Pflichten von Wohnungseigentümern zu vermeiden, die Sie auch in deiversen Büchern etc. nachlesen können, geben Sie mir einfach bekannt, welche Pflichtverletzungen Ihnen konkret vorgeworfen werden und ob es diesbezüglich auch schon Abmahnungen gegeben hat.

Erst dann bin ich in der Lage, konkrete weitere Äußerungen zu tätigen.

Besten Dank.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sonthofen am Dienstag, den 4.9.12


 


Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Rösemeier!


Ich grüße Sie


 


Ich hoffe, daß Sie die Startseite von justanswer gelegentlich aufrufen, dann sehen Sie, daß die Frage § 18 WoEigG/ § 18 WEG schon längst die Richtung Psychiatrie genommen hat.


 


Das Fach der Psychiatrie hat in den vergangenen 30 Jahren einen enormen Aufschwung genommen neben den Kernfächern der Medizin Chirurgie, Innere Medizin und der Frauen- und Geburtsheilkunde. Eine Zahl: ein Drittel aller Frühberentungen findet aufgrund von psychiatrischen Diagnosen statt, bei den Krankschreibungen stehen Erkrankungen des Nervensystem immer ganz weit oben. Und so scheint es auch in unserer ETW-Anlage zu sein, daß die Klageführer sich auf psychische Störungen berufen, die von meiner Anwesenheit ausgehen.


 


Sie wissen, daß Eugen Bleuler, der Psychiater der Hitler aus der Ferne begleitet hat, in seinem Standardwerk der Psychiatrie die Homosexualität stets zusammen mit der Schizophrenie abgehandelt hat, weil beiden Krankheiten eben das gleiche Theatralische, das Demonstrative im Leiden der Patienten anhängt. Bitte ersparen Sie mir weitere Ausführungen (Eugen Bleuler, Lehrbuch der Psychiatrie, Springer-Verlag Berlin, Heidelberg, New York 1943).


 


Die Kranken entwickeln ein System aus Zahlen und Buchstaben, sprechen Geheimsprachen, geben sich Zeichen u.v.m., denken Sie nur daran, wie schwer es früher für Homosexuelle war bei der Strafbewehrung geeignete Sexualpartner zu finden. Auch der Schizophrene entfernt sich in seinem Wahn irgendwann aus der Wirklichkeit.


 


Eine Abmahnung hat es laut Angaben des mich vertretenden Theologen bisher nicht gegeben, dagegen spricht allerdings die Tatsache, daß sich auch ein Rechtsanwalt unter den zehn Parteien befindet und bereits über den Antrag nach § 18 WoEigG abgestimmt worden ist. Der Gesetzestext ist an dieser Stelle ja eindeutig. Es muß vorher abgemahnt worden sein.


 


Als Pflichtverletzung wurde genannt: 1.) Offenstehenlassen des Briefkastens mit dem Aufkleber „Bitte benutzen Sie unser Postfach 11 39 in 87515 Sonthofen.“ Nach wiederholten Unterschlagungen und Diebstählen von Geld, Post etc. habe ich den Briefkasten nur mit einem Klettverschluß zugesperrt und mit dem Aufkleber auf mein Postfach verwiesen. 2.) Angriffe auf die Tageszeitung des Blockwartes, aus der der Blockwart seine täglichen Informationen bezieht. 3.) Falsche Reinigungsverfahren bei der Reinigung der Biotonne und 4.) Es besteht der Verdacht, daß ich die weitläufigen Kellerräume mit der Waschküche immer mit einem Knüppel unter der Kleidung betrete. Das stimmt! Im Haus fällt oft die Sicherung aus, zudem fehlen die einzelnen Zimmerschlüssel, oft sind die Schlüssel von außen in den Schlössern angebracht, das Licht fällt aus und auch die Handymasten im Allgäu sind nicht zuverlässig.


 


Bitte schreiben Sie mir kurz in Form einer Liste meine g e s e t z e l i c h en Pflichten in der Hausgemeinschaft. Beispiel: Sie müssen laut Absprache der ETW-Anlagen-Hausordnung die Haustür auflassen o.ä.


 


Mit freundlichen Grüßen


 


Dr. Bielefeld


Postfach 11 39


87515 Sonthofen

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung:


Für Wohnungseigentümer bestehen zahlreiche Pflichten, jedoch im Wesentlichen:

- Die Pflicht, das Sondereigentum so zu nutzen, dass weder fremdes Sondereigentum noch das Gemeinschaftseigentum beeinträchtigt wird. Dies gilt auch für Personen, denen er die Nutzung seines Sondereigentums überlässt (§ 14 Nr. 1 und 2 WEG); andererseits muss zulässiger Gebrauch der anderen Wohnungseigentümer geduldet werden.
- Die Pflicht, das Sondereigentum in Stand zu halten (§ 14 Nr. 1 WEG);
- Die Pflicht, Betreten und Benutzung seines Sondereigentums zu erlauben, wenn dies zur Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums oder fremden Sondereigentums nötig ist (§14 Nr. 4 WEG);
- Die Pflicht, anteilsmäßig die Lasten des gemeinschaftlichen Eigentums zu tragen (§ 16 Abs. 2 WEG).
- Die Obliegenheit, an der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums mitzuwirken (§ 20 WEG).

Sofern (und nur dann) ein Wohnungseigentümer seine Pflichten beharrlich verletzt und die Fortsetzung der Gemeinschaft mit ihm aus diesem Grund nicht mehr zumutbar ist, können die anderen Wohnungseigentümer von ihm gem. § 18 WEG verlangen, dass er die Wohnung verkauft und dies gem. § 19 WEG auch gerichtlich durchsetzen.


Ob der Wohnungseigentümer eine schwere Pflichtverletzung begangen hat ist immer einzelfallabhängig. § 18 WEG nimmt Bezug auf § 14 WEG, wo die Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht sowie die Pflicht zum nur ordnungsgemäßen Gebrauch eines jeden Wohnungseigentümer geregelt ist. Diese Normen sind jedoch abänderbar, so dass im konkreten Fall auch andere oder zusätzliche Pflichten bestehen können.

Grundsätzlich wird jedoch verlangt, dass sich der Wohnungseigentümer eines Verhaltens schuldig gemacht haben muss, das den anderen Wohnungseigentümern das Fortführen der Gemeinschaft mit ihm unzumutbar macht.

 

Gründe für die Entziehung können sein:

- dauernde grundlose Widersprüche gegen Maßnahmen der Verwaltung;
- Beleidigungen, Tätlichkeiten und unsittliches Verhalten gegenüber dem Verwalter, anderen Gemeinschaftern, deren Angehörigen, Gästen etc.;
- mindestens dreimonatiger Verzug von Kosten- und Lastenzahlungen, die betragsmäßig mindestens 3 % des Einheitswertes des Wohnungseigentums ausmachen;
- wiederholtes gröbliches Verstoßen gegen die Instandhaltungspflicht trotz Abmahnung.

 

 

 

 

 

 

 

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sonthofen am Dienstag, den 4.9.12


 


Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt!


 


Vielen Dank für Ihre ersten Ratschläge, die mir helfen sollen nach der Richtung zu suchen, die diese ETW-Anlage nehmen wird, nachdem sie sich in Sonthofen-Süd zu einem sozialen Brennpunkt entwickelt hat.


 


Viele der weiblichen Anwesenden sprachen nach den o.a. Eigentümerversammlung in Anwesenheit des Blockwartes von der schwersten Versammlung, an der sie jemals im Leben teilgenommen hätten.


 


Ich habe vier Jahre in Düsseldorf gleich neben dem RDM am Rande der Altstadt gelebt und ich weiß, daß das Betongold für viele Eigentümergesellschaften oft nur ein gewinnbringendes Geschäft ist, wenn soll das wundern. Aber gerade in D habe ich gelernt, daß es immer die drei gleichen Dinge sind, mit denen deutsche Menschen mit Ihrem Schöpfer aneinadergeraten, oder wie die WHO sich ausdruckt: Sie werden krank. 1. ) Das Rennen nach dem Götzen Geld, einer Sache, die für die zum Lebensinhalt wird, von der sie sich sklavisch abhängig machen, obwohl sie es nicht wert ist, 2.) der Unglaube an die Allmacht Gottes und 3.) die Untreue gegenüber all seinen Geboten und Rechtsvorschriften. Das ist es im kurzen gesagt.


 


Ich will in unserem Haus keinen „Gottesstaat“ errichten!


 


Aber da ist bei uns einmal eine unfachmännische Hausverwaltung, oft durch häufige, schwere Krankheiten und Ausfallzeiten in ihrem Amt behindert, zum anderen ist es eben dieses zahlenmäßige Ungleichgewicht von Männlein und Weiblein und deren vielfaches Scheitern in Ehe, Familie und Beruf, das sie nun alle in dieser 10teiligen ETW-Anlage wohnen und in ihrer Freizeit Dinge tun, die einfach ungut sind. Aber auch das ist nicht eine wirklich unlösbare Aufgabe, mich geht das Privatleben dieser Leute nichts an, aber es ist einfach, daß sie ihren Ängsten so lange so freien Raum gelassen haben und sie nun mit ihrer Abstimmung nach § 19 WEG einfach übergetreten sind.


 


Für mich ist der Rubikon überschritten und es gilt nun insbesondere die Beleidigungen, Tätlichkeiten und das unsittliche Verhalten einzelner zu beweisen. Der Blockwart hat wiederholt Besucher nicht zu mir vorgelassen, indem er die Schelle abgestellt hat, er habe an Besucher von ihrem Besuch bei mir Fertigarzneimittel verteilt, die ich angeblich verschrieben hätte, was ich nicht getan habe und die auch grundsätzlich nicht in die Hände des Blockwartes gehören, da sie entweder verschreibungspflichtig sind bzw. sich noch in der Erprobung befinden. Er hat Aushänge vom schwarzen Brett gestohlen u.v.m....


 


Die Polizei- und Ordnungsbehörden, die er auf der einen Seite gerne und beredsam berät, ärgern sich, daß er auf der andern Seite im Hause Vorträge hält über die Spurenbeseitigung aus der Unterwäsche durch die Verwendung von starken Spezialwaschmitteln, die praktisch alle Fasern zerstören und die Wäsche unbrauchbar machen. Er oder eine Lebenspartnerin von ihm, mit der er schon im Landratsamt zusammengearbeitet hat, nachdem beide ihre bestehenden Eheverhältnisse beendet hatten. Wer weiß das schon genau bei der langen Zeit, in der die beiden ungehindert wirken konnten und immer auf Kosten anderer ihren Machtbereich vergrößert haben. Viele Sterbefälle, Unfälle, Selbstmorde, HIV-Infektionen, Krankheiten kamen im Laufe der Jahre hinzu.


 


Die Polizei rät mir nun die Sache zu Ende zu bringen und schlägt bei der Fülle von Vorwürfen, die am Fuß der Ordensburg alle ein offenes Geheimnis sind vor, die Leute bei ihrem Treiben auf frischer Tat zu ertappen. Am Klingelbrett, in der Waschküche, bei den Frischwascherleitungen etc.


 


Was raten Sie mir beim Anschluß von Überwachungskameras? Was raten Sie mir beim Ertappen auf frischer Tat? Bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges oder bei einer vorläufigen Festnahme zur Feststellung der Personalien?


 


Mit freundlichen Grüßen verbleibe ich in Erwartung Ihrer Antwort


 


Dr. Bielefeld


Postfach 11 39


87515 Sonthofen

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihren weiteren Fragen haben leider mit der Ausgangsfrage nichts mehr zu tun, so dass ich Sie bitten würde, diesbezüglich einen neuen Thread zu eröffnen.

Vielen Dank.

Bekannt aus:

 
 
 
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