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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16465
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Gibt es in der Rechtsprechung den Begriff des Gewohnheitsr

Kundenfrage

Gibt es in der Rechtsprechung den Begriff des Gewohnheitsrechts?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Ja den gibt es.

ER setzt sich zusammen aus der Meinung, dass so wie der Sachverhalt gehandhabt wird dies dem geltenden Recht entspricht ( opinio iuris) und aus einer langen Zeit, in der der Sacheverhalt so gehandhabt wird ( longa consuetudo)


Das bedeutet, wenn die Parteien der Auffassung sind, dass etwas rechtens ist und das auch lange Zeit so prkatiziert wird greift das Gewohnheitsrecht




Bitte teilen Sie mir mit, ob Ihnen das weiterhelfen konnte




Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie S
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Jein -
1) Ja, weil ich erst einmal generell wissen wollte, ob es so etwas gibt.
2) Nein, weil ich den Eindruck habe, daß der Richter meinen Einspruch nicht hat gelten lassen.
Also er (mein ehemaliger Angestellter, der mich angezeigt hat) hat meine Pins und Tans benutzt, um von einem auf meinen Namen laufendem Konto Dinge zu bezahlen mit denen ich oft nicht einverstanden war und auch nicht eingeweiht war. Allerdings bin ich davon ausgegangen, daß Pins und Tans zu überlassen gleichbedeutend mit einer Vollmacht im online Zahlungsverkehr ist.
Letztes Jahr habe ich von einem auf seinen Namen lautenden Konto 2 Überweisungen vorgenommen. Aber der Richter meinte, daß es keine Rolle spielen würde, daß es ich das geschluckt habe. Daraus könne ich nicht ableiten, daß ich das auch tun dürfe. Er hat mich auch mehrmals aufgefordert unter Benutzung seiner Pins und Tans Geld von seinem Konto zu überweisen. An 2 Fälle erinnere ich mich auch noch ganz konkret.
Erst wurde behauptet, daß ich in seinen Briefkasten eingebrochen sei.
Dann wurde zugegeben, daß man mir die Pin und Tans absichtlich zugeschickt hat, aber dann hieß es, daß ich sie nicht hätte öffnen dürfen.
Dann war klar, daß ich sie öffnen sollte und mußte, um sie ihm übermitteln zu können (Es ist ein dt. Konto, aber er wohnt in Asien).
Aber ich wurde trotzdem verurteilt, weil der Richter meinte, daß ich sie nicht benutzen durfte.
Da stellt sich für mich die Frage, wieso es eigentlich eine Geheimhaltungspflicht gibt?
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,




vielen Dnak für Ihren Nachtrag.



So wie Sie mir das schildern klingt es einleuchtend



Sie sollten gegen das Urteil in Rechtsmittel gehen


Allerdings würde ich hier nciht mit dem Gewohnheitsrecht sondern dahingehend argumetieren, dass Sie irrtümlich davon ausgegangen sind, dieses Vorgehen sei Ihnen von Ihrem ehemaligen Angestellten erlaubt worden und geschehe mit seiner Einwilligung



Wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte bitte ich höflich um positive Bewertung

danke


Claudia Schiessl und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Von seiner Einwilligung bin ich nur bei der einen Überweisung ausgegangen. Die andere war ein Fehlbetrag in einer Lieferung um die er mich betrogen hat.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, aber Sie sollten dennoch gegen das Urteil in Rchtsmittel gehen
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja danke - ich habe Berufung eingelegt und mir einen neuen RA gesucht. Sind Sie verwandt mit dem anderen RA Schiessl hier? Er hatte mir die richtige Info zur Berufung gegeben, aber mein Verteidiger hat gesagt, daß ich zum Landesgericht gehen muß statt zum Amtgericht, das das Urteil gefällt hatte. Allerdings liegt mir das Urteil noch nicht vor. Für heute erst mal vielen Dank - Gute Nacht und süße Träume.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

der andere RA Schiessl ist mein Bruder.


Eingelegt wird die Berufung beim Amtsgericht.

Zuständig ist das Landgericht

Die Woche Frist ist ab Verkündung !!!!!!!!!!!!

Schriftliches Urteil bekommt man erst später !!!!!!!!






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